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Öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb

 

Es findet eine öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb am Mittwoch, 23.11.2022 um 19:30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3, 63619 Bad Orb statt.

 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

 

1 Begrüßung  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
4 Mitteilungen des Bürgermeisters  
5 Beantwortung schriftlicher Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gem. § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung 1.10/1124/2022
6 On-Demand-Verkehr – Rahmenbedingungen 4.10/0962/2022-2
7 Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2022; Berichterstattung gemäß § 28 GemHVO 2.20/1116/2022
8 Errichtung einer neuen Sankt Martin-Figur

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hier:  Antrag der FBO-Fraktion

1.10/1130/2022
9 Erstellen einer Altstadtsatzung

hier:  Antrag der CDU-FWG-Fraktionen

1.10/1138/2022
10 Besonderes Vorkaufsrecht 5.10/1077/2022
11 „Lebendige Zentren“ hier:  Beschluss über den Entwurf zur Umgestaltung des Marktplatzes und Ausweisung einer Fußgängerzone in der Hauptstraße 8.00/1092/2022
12 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Orb (VII. Änderungssatzung) – Verstärkung der Zahl der Bürgerbeauftragten 1.10/1097/2022
13 Nachtragsvereinbarung zum bestehenden Konzessionsvertrag über die Versorgung mit Trinkwasser. 2.10/1113/2022
14 Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung  

 

Die Sitzung wird per Live-Stream ins Internet übertragen. Der Link hierzu kann direkt auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden.

 

Quelle: KURSTADT BAD ORB

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