SPD Gelnhausen setzt sich für Städtepartnerschaft mit der Ukraine ein

November 29, 2022

Praktische Solidarität zeigen

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine bringt zu Beginn des Winters den Menschen von Lwiw über Kiew bis Donezk unsägliches Leid. Die SPD Gelnhausen setzt sich dafür ein, dass die Barbarossastadt mit der aktiven Vorbereitung für eine Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine beginnt. „Es ist für uns Sozialdemokrat:innen eine selbstverständliche Verpflichtung, diejenigen zu unterstützen, die sich für Freiheit, Selbstbestimmung der Völker und Pluralismus einsetzen“, erklärt die SPD-Stadtverordnete Susanne Turlach.

Die Sozialdemokrat:innen fordern in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung daher den Magistrat dazu auf, unverzüglich die Vorbereitungen für eine Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine vorzubereiten. Dazu sollen bereits vorhandene Kontakte und Netzwerke in der und in die Ukraine genutzt werden, etwa über die bereits in Gelnhausen betreuten Flüchtlinge aus dem Land. Zudem könne die „Servicestelle Kommunen in der einen Welt“, ein 2001 gegründetes und vom Bund und den Ländern unterstütztes Kompetenzzentrum für die kommunale Entwicklungspolitik, Hilfestellung bei einer nicht-formalisierten Solidaritätspartnerschaft leisten.

Derzeit gibt es laut Deutsch-Ukrainischem-Forum e.V. 36 bestehende Partnerschaften Deutschlands, darunter mit Darmstadt (Uschhorod) und Gudensberg (Schtschyrez) zwei aus Hessen. „In Zeiten, in denen der europäische und globale Frieden bedroht ist, tragen kommunale Städtepartnerschaften wie diese dazu bei, durch persönliche Kontakte der Einwohner:innen zweier Städte das gegenseitige Verständnis und das gemeinsame Streben nach Frieden, Freiheit und Demokratie durch praktisches Handeln mit Leben zu erfüllen,“ ergänzt SPD-Fraktionsvorsitzender Rudi Michl.

Mittel- bis langfristiges Ziel der von den Sozialdemokrat:innen angeregten Zusammenarbeit ist es, direkt nach dem Ende des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands mit der ausgewählten ukrainischen Stadt eine feste Städtepartnerschaft zu etablieren. Dazu muss aber schon heute das eindeutige Signal gesendet werden, dass die Stadt Gelnhausen an die Unabhängigkeit und Freiheit der Ukraine glaubt. Eine Partnerschaft mit einer ukrainischen Stadt, die ähnliche Strukturen wie Gelnhausen aufweist, setzt hierbei ein wichtiges Zeichen.
Quelle: SPD Gelnhausen