Fünf Wochen nach der Kommunalwahl haben SPD und Bündnis 90/ Die Grünen in Nidderau eine Kooperation auf Stadtebene vereinbart. Die Parteien und Fraktionen haben im Anschluss der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die gemeinsame Vereinbarung unterzeichnet. Dem vorausgegangen waren vier Wochen mit zahlreichen Gesprächen und einen tiefen inhaltlichen Austausch.
„Seit 2011 arbeiten die Parteien und Fraktionen von SPD und Grünen in Nidderau erfolgreich zusammen und wollen die Zusammenarbeit fortsetzen. Mit der Kooperation soll das politische Miteinander in Nidderau verbessert werden. Ausdrücklich sind alle demokratischen Parteien eingeladen, miteinander in den Dialog zu treten und gemeinsam Verantwortung für Nidderau zu übernehmen“, erklären die Parteivorsitzenden von SPD und Grünen, Maximilian Kreuscher und Gabriele Hohmann.
Die Kooperationsvereinbarung ist inhaltlich und organisatorisch deutlich schlanker und flexibler aufgestellt als die Koalitionsvereinbarung der vorherigen Wahlperioden. Gemeinsame Leitlinien wurden insbesondere für die Bereiche der Haushaltspolitik, der öffentlichen Sicherheit, der Schaffung von sozialem Wohnraum, der Förderung erneuerbarer Energien und der Gebührenstabilität bei den Kindertagesstätten vereinbart.
„Dabei verzichten wir bewusst auf Vorfestlegungen in Detailfragen. Das soll mehr Diskurse über Sachentscheidungen ermöglichen und damit die Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg. Die „offene Stadtversammlung“ soll das Vertrauen in die Kraft guter Ideen und Argumente stärken, auch und gerade wenn SPD und Grüne mal unterschiedliche Auffassungen in einzelnen Sachfragen haben sollten“, erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Vinzenz Bailey und Nicole Stahlberg.
Beide Parteien und Fraktionen bekräftigen darüber hinaus, dass es neben der Öffnung der Sacharbeit notwendig bleibt, eine politisch stabile Mehrheit zu bilden.
„Die Stadt Nidderau wird auch mit mehr Diskurs mit den anderen Parteien weiterhin politisch handlungsfähig sein. Hierfür sehen sich SPD und Grüne stets als erste natürliche Ansprechpartner“, so Kreuscher und Hohmann abschl
ießend.
Quelle: SPD Nidderau
