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Rekordverdächtig: 17 Tagesordnungspunkte in nur 13 Minuten. Die 2. Nidderauer Stadtverordnetenversammlung macht´s möglich

Nidderau. Bei der 2.Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend lohnt es das Hinsetzen nicht mal mehr. Die längste Zeit benötigten dabei noch der Bürgermeister mit seinen Mitteilungen. Danach wurde im Rahmen der Geschäftsordnung des Magistrats das ehrenamtliche Magistratsmitglied Rosemarie Czekalla (SPD) zur ehrenamtlichen Frauenbeauftragten der Stadt bestellt. Weiter teilte Bürgermeister Andreas Bär (SPD) mit den Worten `was lange währt, wird endlich gut´ die Eröffnung der neuen Wertstoffsammelstelle in der Philipp-Reis-Straße 21 – 23 für den 10.Juni geplant sei. Einen Tag vorher findet eine Eröffnungsfeier von 15-18Uhr statt. Auch die Bevölkerung ist dazu eingeladen. Die darauffolgenden Tagesordnungspunkte wurden sodann im rekordverdächtigen Tempo abgehandelt. Der Stadtverordnetenvorsteher rief jeweils einen Tagesordnungspunkt nach dem anderen auf, fragte nach Wortmeldungen und weil die bis auf eine Wortmeldung zum Punkt: Schlussbericht zur technischen Prüfung des Projektes „Multifunktionale Kultur- und Begegnungsstätte Eichen“ ausblieben, stellt er sie zur Abstimmung oder teilte deren Kenntnisnahme fest. Lediglich bei dem Schlussbericht, der Beanstandungen enthielt, wie „Für die geprüften Bauleistungen kann die Einhaltung der vergaberechtlichen Regelungen zur Ausschreibung und Vergabe nicht uneingeschränkt bestätigt werden“, wurde von Seiten der CDU nachgefragt, ob sich derartige Vergabefehler seitens der Verwaltung zukünftig vermeiden ließen? Darauf die Antwort des Bürgermeisters, dass dies in der Verwaltung derzeit noch geprüft werde. Auch der Tagesordnungspunkt `Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnungsversammlung und die Ausschüsse´ bildete an diesem Abend noch eine Ausnahme, denn er wurde zur weiteren Bearbeitung in den Haupt- und Finanzausschuss zurücküberwiesen. Ansonsten wurden der Umgang mit den Sponsorenleistungen und Spenden genauso zur Kenntnis genommen wie diverse Auftragsvergaben und der aktuelle Verfahrensstand zur Aufnahme der Stadt in das Förderprogramm Dorfentwicklung 2026. Ohne Diskussion wurden anschließend diverse Neufassung von Geschäftsordnungen und Satzung, wie Entschädigungssatzung, Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, des Arbeitskreises Nahmobilität, des Arbeitskreises Stadtgeschichte, des Kulturbeirates und des Beirates für Familien einstimmig zugestimmt. Auch die neue Satzung des Seniorenbeirates erhielt einstimmig Zustimmung, dabei war darüber im Beirat darüber heftig und lange Zeit gestritten worden. Denn die neuen Beiratsmitglieder sollen trotz vorheriger Briefwahl nach der neuen Satzung von der Stadtverordnetenversammlung nun ernannt und nicht nur bestätigt werden. Schließlich wurde noch der Bestellung von Frau Ayleen Lorenz und Herrn Alexander Frei zu Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Nidderau genauso zugestimmt der Neubildung der Arbeitsgemeinschaft Nidderbad, die die Schwimmbadkommission ablöst. Nach 13 Minuten war alles abgehandelt und beschlossen. Wie gesagt, rekordverdächtig in der Zeit.

Jürgen W. Niehoff

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Quelle: Jürgen W. Niehoff

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