Die CDU Nidderau übt deutliche Kritik an der Ablehnung ihres Antrags zur Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS 2025/2026)“ durch SPD und Grüne. Trotz der angespannten Haushaltslage habe die Koalition ein Förderprogramm zurückgewiesen, das bis zu 75 Prozent Zuschüsse und damit erhebliche Einsparpotenziale für die Stadt biete.
Ausschlaggebend für die Ablehnung war unter anderem der Hinweis von SPD-Ausschussvorsitzendem Michael Bär, wonach Projekte für eine Förderung sehr wahrscheinlich bereits die Leistungsphase 2(LP2) erreicht haben müssten. Die CDU stellt klar, dass diese Einschätzung nicht den veröffentlichten SKS-Förderrichtlinien entspricht. In den offiziellen Dokumenten heißt es, dass im Interessenbekundungsverfahren bereits eine Kostenschätzung auf dem Niveau von LP2 ausreichend sei und dass eine weitergehende Projektreife lediglich positive Auswirkungen haben könne, jedoch keine zwingende Voraussetzung darstelle. Die CDU betont, dass es ihr hierbei ausschließlich um die inhaltliche Korrektur der gesetzlichen Vorgaben geht – nicht um eine persönliche Bewertung.
Phil Studebaker, Magistratsmitglied und stellvertretender CDU-Vorsitzender in Windecken, kritisiert die Entscheidung als voreilig:
„Gerade in unserer Haushaltslage wäre es sinnvoll gewesen, die Richtlinien gemeinsam durchzugehen und offene Fragen zu klären. Am Ende geht es um mögliche Einsparungen in sechsstelliger Höhe.“
Projekte wären förderfähig gewesen.
Nach Einschätzung der CDU wären mehrere Projekte in Nidderau grundsätzlich förderfähig, darunter die Sanierung des Kunstrasenplatzes und der Laufbahn in Windecken. Der Umbau bestehender Sportanlagen sei laut Förderrichtlinie ausdrücklich förderfähig. Bei geschätzten Kosten von rund 3,5 Millionen Euro sei die Umsetzung ohne Fördermittel schwer vorstellbar. Auch der Ausbau von Sanitärräumen fällt klar unter die genannten Fördertatbestände.
Jürgen Frech von der CDU zeigt sich enttäuscht:
„Unsere Vereine erwarten Lösungen, keine politischen Blockaden. Das Programm hätte endlich Bewegung gebracht. Ich war voller Hoffnung, dass im Antrag alle Stadtverordneten verstehen konnten, um was es geht. Das Konzept war gut, alle waren motiviert und die Phase 1 wäre meines Erachtens zu schaffen gewesen, denn sonst hätte ich den Eilantrag nicht eingebracht.“
Kritik an Berechnungen der SPD
Für Verwunderung sorgte zudem die Aussage von SPD-Vertreter Bär, wonach für Nidderau vermutlich nicht einmal 500.000 Euro herauskämen. CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Warlich hält diese Einschätzung für realitätsfern:
„In der aktuellen Haushaltslage kann sich Nidderau keinen Betrag von 100.000 oder 500.000 Euro schönreden. Für Vereine und Stadtteile wären selbst 100.000 Euro ein erhebliches Plus.“
Auch CDU-Parteivorsitzender Otmar Wörner äußert sich kritisch: „Andere Kommunen würden für solche Förderbeträge Schlange stehen. In Nidderau winkt Rot-Grün ab – mit Argumenten, die weder dem Programm noch dem gesunden Menschenverstand entsprechen.“
Verwaltung handelt anders als die Koalition
Besonders bemerkenswert findet die CDU, dass die Stadtverwaltung inzwischen (alle?) Vereine angeschrieben hat, um mögliche Projekte für eine SKS-Bewerbung abzufragen. Dies entspreche genau der Vorgehensweise, die die CDU mit ihrem Antrag angeregt habe.
„Ich begrüße diesen Schritt ausdrücklich“, so Studebaker. „Er zeigt, dass unser Ansatz richtig war. Gleichzeitig bleibt rätselhaft, warum die rot-grüne Koalition unser Anliegen ablehnt, während die Verwaltung nun doch genau in diese Richtung arbeitet“, ergänzte Wahrlich.
CDU fordert erneut sachorientierte Entscheidungen
Für die CDU steht fest: Nidderau kann sich angesichts der Vorgaben der Kommunalaufsicht keine ideologisch motivierten oder auf falschen Annahmen beruhenden Entscheidungen leisten. „Wenn ein Programm keinerlei Risiko birgt und bis zu acht Millionen Euro Förderung ermöglicht, darf man diese Chance nicht ungenutzt lassen“, so Studebaker.
Die CDU kündigt an, weiterhin darauf zu drängen, dass Nidderau Fördermittel aktiv nutzt, damit Projekte gesichert und der Haushalt entlastet werden.
CDU Nidderau – Wir kümmern uns.
Bild links: Phil Studebaker
Bild rechts: Jürgen Frech
Quelle: Steffen Wilde
