Im Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss der Gemeinde Rodenbach stand letzte Woche erneut ein Antrag der FDP-Fraktion zur Diskussion: die Prüfung eines gemeindeweiten Elternbeirats (A 2025/34). Was wie ein ernsthafter Vorschlag klingt, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als unnötig.
Denn: Bereits am 3. Juli 2025 hatte die Gemeindevertretung einstimmig die neue Elternbeiratssatzung beschlossen, die seit 1. August in Kraft ist. Darin ist in § 10 klar und unmissverständlich die Bildung eines Gesamtelternbeirats geregelt – einschließlich Zusammensetzung, Aufgaben und Strukturen. Genau das, was die FDP nun prüfen lassen wollte, ist also längst geltendes Recht. Ein weiterer Prüfauftrag war schlicht überflüssig.
Und doch wurde eine Debatte angestoßen, als hätte es diesen Beschluss nie gegeben. Erst nach den Ausführungen des Bürgermeisters, der SPD sowie auf Nachfrage der CDU wurde der Antrag schließlich zurückgezogen.
Unverständlich bleibt dabei, dass die FDP anschließend in einer Pressemitteilung den Eindruck erweckte, die Verwaltung habe die Thematik nicht ausreichend behandelt. Dies entspricht jedoch nicht den Tatsachen – die Strukturen sind längst beschlossen und klar geregelt.
Hinzu kommt: In der Vergangenheit hat die FDP bereits mehrfach eigene Anträge, die keine Mehrheit fanden, selbst zurückgezogen. Gleichwohl wurden diese anschließend öffentlich kommentiert, als handele es sich um zentrale Projekte, die von anderen Fraktionen blockiert worden seien.
„Das ist nicht Politik, das ist Theater“, so Jan Lukas, Partei- und Fraktionsvorsitzender der Rodenbacher Sozialdemokraten. „Theater, bei dem der Applaus wichtiger scheint als die Sacharbeit. Viele Bürgerinnen und Bürger in Rodenbach schütteln über solche Inszenierungen inzwischen nur noch verständnislos den Kopf.“
Viel bedenklicher ist nach Ansicht der SPD jedoch: Die FDP lässt dieses Vorgehen widerspruchslos geschehen. Offensichtlich fehlt es der Fraktion an klarer Führung oder am Willen, eine verlässliche Linie zu vertreten. Beides ist gleichermaßen fatal.
Jan Lukas hierzu: „Die Wahrheit ist: Dieses Verhalten isoliert die FDP zunehmend. Wer Politik als Bühne zur Selbstdarstellung missbraucht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende nur noch der eigene Widerhall bleibt – und die FDP in Rodenbach dabei endgültig politisch bedeutungslos wird.“
Quelle: Wolfgang Puetz
