Mit zwei zentralen Beschlüssen hat die Gemeindevertretung Schöneck die Weichen für das Rechenzentrumsprojekt in den vergangenen Wochen neu gestellt: zum Bieterverfahren und zum Bebauungsplan. Diese Beschlüsse sind das Ergebnis intensiver Arbeit der Verwaltung unter Führung der Bürgermeisterin – getragen von einer geschlossenen politischen Entscheidung aller Fraktionen. „Die vorausschauende Sicherung der Stromkapazität und die strategische Neuausrichtung des Projekts sind der eigentliche Gamechanger“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Mühlebach. Frühere Diskussionen haben das Thema begleitet, doch die nun gefasste Beschlusslage ist das Resultat einer neuen Ausgangssituation und gemeinsamer Verantwortung. Einzelne Forderungen aus dem Jahr 2021, wie von den Grünen nun behauptet, seien dafür nicht ausschlaggebend. Der oft erhobene Vorwurf mangelnder Transparenz ist laut CDU schlicht unzutreffend. Die wesentlichen Kriterien wurden im Gemeindeparlament und im Ausschuss vorgestellt. Die Detailausarbeitung liege – wie rechtlich vorgesehen – beim Gemeindevorstand, der externe juristische und fachliche Expertise eingebunden habe. „Von Beginn an hat unsere Bürgermeisterin der Transparenz halber sowohl den Gemeindevorstand als auch die Fraktionsvorsitzenden bereits in einem sehr frühen Stadium einbezogen“, so Markus Mühlebach. Dass die Bürgermeisterin alle Beteiligten frühzeitig eingebunden habe, zeige, dass Transparenz hier nicht nur ein Schlagwort, sondern gelebte Praxis sei.
Ebenso falsch ist laut CDU die Behauptung, die Bürgermeisterin habe Verantwortung auf ihre Vorgängerin abwälzen wollen. In ihrer Rede im Gemeindeparlament habe sie vielmehr deutlich gemacht, dass es schlechter Stil wäre, Vergangenes aufzuwärmen. Ihre Aufgabe sehe sie darin, den Ist-Zustand zu analysieren, entsprechende Beratungen einzuholen und auf dieser Grundlage zukunftsfähige Entscheidungen vorzubereiten. Vor ihrem Amtsantritt habe Carina Wacker weder Kenntnis von den detaillierten Vertragswerken noch von den genauen Rahmenbedingungen und der Wettbewerbssituation. Erst nach ihrer Wahl habe sie Einblick in die Unterlagen erhalten – und sofort gehandelt: „Sie ließ die bestehenden Verträge umgehend prüfen, baute sich in kürzester Zeit ein breites Netzwerk auf und machte dieses für die Gemeinde nutzbar. Mit ihrem Know-how beantragte sie schließlich die entscheidende Stromkapazität – ein Schritt, der den wirtschaftlichen Wert des Geländes erheblich gesteigert und die Vermarktungschancen deutlich verbessert hat“, erklärt Frank Ditzel, stellvertretender Vorsitzender der CDU Fraktion.
Auch beim Thema Abwärmenutzung gilt es, die Fakten klar zu benennen. Die Grünen fordern öffentlich, der Rechenzentrumsbetreiber müsse die Abwärmenutzung „sicherstellen“. „Das klingt gut, ist aber inhaltlich falsch. Jeder Betreiber ist ohnehin verpflichtet, die Abwärme zur Verfügung zu stellen und eine Übergabestation vorzubereiten. Mehr kann und muss ein Rechenzentrum nicht leisten – denn ein Rechenzentrum ist ein Rechenzentrum und keine Heizmaschine“, so die CDU. Die Aufgabe, die Wärme nutzbar zu machen, liege bei einem Energieversorger, der ein Nahwärmenetz aufbauen müsse. Ein solches Netz existiert in Schöneck derzeit nicht. 10.000 Haushalte, wie von den Grünen behauptet, könne nur in der Theorie angeschlossen werden. In der Praxis sei der Bau eines Nahwärmenetzes äußerst teuer. Zudem gebe es keinen Anschlusszwang: Bürgerinnen und Bürger, die bereits mit Heizungen versorgt sind, können nicht zur Umstellung verpflichtet werden. Sollte sich ein Energieversorger finden, für den sich der Betrieb wirtschaftlich rechnet, wäre dies aus Sicht der Unionsfraktion eine gute Ergänzung. Alternativ könne auch das neu anzusiedelnde Gewerbe im Gewerbegebiet die Abwärme nutzen. „Wer behauptet, die Gemeinde könne 10.000 Haushalte per Beschluss mit Rechenzentrumswärme versorgen, betreibt Augenwischerei“, sagt Fraktionsvorsitzender Mühlebach. Die Fakten liegen auf dem Tisch: Unter der Führung von Bürgermeisterin Carina Wacker wurden entscheidende Grundlagen geschaffen, die das Projekt wirtschaftlich stark, transparent und zukunftsfähig machen – zum Vorteil Schönecks. „Unsere Gemeinde profitiert davon, dass hier nicht Ideologie, sondern Vernunft den Kurs vorgibt“, fasst Markus Mühlebach zusammen.
Quelle: Thorsten Weitzel
