In unserer Redaktion ist wieder ein anonymer Leserhinweis eingegangen, in dem die Parksituation im Bereich Rathenaustraße / Leuschnerstraße in Dörnigheim beschrieben wird. Der Absender schildert, dass einzelne Fahrzeuge dort über längere Zeiträume so abgestellt würden, dass andere Verkehrsteilnehmer nur eingeschränkt Parkmöglichkeiten finden. Dies habe vor Ort wiederholt zu Unmut geführt.
Da der Eindruck geschildert wurde, dass in diesem Bereich weniger kontrolliert werde als in anderen Stadtteilen, haben wir die Stadt Maintal um eine Einschätzung gebeten.
Stadtverwaltung: Kontrollen finden statt – rechtlicher Rahmen ist zu beachten
Der zuständige Ordnungsdezernent, Erster Stadtrat Karl-Heinz Kaiser, bestätigte auf Anfrage, dass entsprechende Hinweise der Verwaltung bekannt sind und der Bereich regelmäßig kontrolliert werde.
Nach Angaben der Stadt finden im gesamten Stadtgebiet täglich Streifenfahrten statt, bei denen auch der ruhende Verkehr überwacht wird.
Unterschiede zwischen den Stadtteilen gebe es nach Aussage der Verwaltung nicht. Alle Stadtteile würden „gleich behandelt“.
Warum manche Hinweise nicht direkt verfolgt werden können
Die Stadt weist außerdem darauf hin, dass anonyme Hinweise rechtlich nicht ausreichen, um ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten.
Erforderlich sind sogenannte Privatanzeigen mit vollständigen Angaben, damit die Rechtsgrundlage gegeben ist und Verstöße auch tatsächlich geahndet werden können.
Bloße Fotos oder Meldungen ohne Absender dürfen aus rechtlichen Gründen nicht weiterverfolgt werden.
Offen bleibt: Wahrnehmung vor Ort
Während der anonyme Hinweisgeber eine unterschiedliche Wahrnehmung in der Praxis beschreibt, macht die Stadt deutlich, dass sie sich an den rechtlichen Rahmen halten und Beschwerden grundsätzlich bearbeiten müsse – allerdings nur dann, wenn diese offiziell und nicht anonym eingereicht werden.
Damit zeigt sich, dass sowohl die Sicht der Anwohner vor Ort als auch die rechtlichen Vorgaben für die Verwaltung eine Rolle spielen.
Sollten Bürgerinnen und Bürger weiterhin Unregelmäßigkeiten beobachten, empfiehlt die Stadt, diese über das offizielle Meldeportal einzureichen.
Quelle: Redaktion MKK Echo
