„Aus vielen Gesprächen vor Ort, aber natürlich auch als Familienvater, Ortsvorsteher und Bürger weiß ich aus eigener Erfahrung, wie dringend vielerorts die Mittel benötigt werden und wie belastend es ist, wenn Mittel fehlen, um die Versorgung vor Ort zu sichern – umso wichtiger ist es, dass wir jetzt handeln und den Kommunen die Möglichkeit geben, Projekte umzusetzen, die für sie dringend sind. Mit der Soforthilfe in Höhe von 300 Millionen Euro für unsere Kommunen helfen wir seitens des Landes direkt vor Ort. Mit dieser Unterstützung setzen wir die richtigen Signale, um unsere Wirtschaft anzukurbeln, die öffentliche Infrastruktur zu stärken und wiederzubeleben sowie Ehrenamt und Vereine zu unterstützen“, so der hiesige Landtagsabgeordnete Patrick Appel.
„Die 300 Millionen Euro werden den Städten und Gemeinden frei zur Verfügung gestellt, sodass sie selbst entscheiden können, welche Projekte sie damit angehen wollen. Davon können dann unter anderem Schulen, Kindergärten, Sportvereine, Feuerwehr, kulturelle Einrichtungen und Infrastrukturprojekte profitieren. Der Hessische Landtag wird nächste Woche Dienstag hierzu extra eine Sondersitzung abhalten, in der die Soforthilfe zur Abstimmung gestellt wird. Ich wurde gewählt, um Lösungen für unsere Heimat zu finden – und genau das tun wir damit jetzt. Ich kann deshalb schon jetzt sagen: Ich werde zustimmen und damit den Weg frei machen, damit das Geld schnell an unsere Kommunen fließen und noch dieses Jahr eingesetzt werden kann. Das zeigt, wie meine Arbeit in Wiesbaden direkt dazu beiträgt, dass unsere Region vorankommt“, erklärt Appel.
Die, durch die Ampelregierung verursachte, Wirtschaftsflaute führt dazu, dass dem Landeshaushalt auf absehbare Zeit jährlich rund 3 Milliarden Euro fehlen. Hessen wird daher auch 2026 die nach der Schuldenbremse zulässige Neuverschuldung von rund 1,8 Milliarden Euro nutzen. Die Landesregierung folgt weiter dem Zweiklang „bewusst konsolidieren, gezielt investieren“.
„Das Sondervermögen ist wichtig, um neue wirtschaftliche und finanzpolitische Impulse zu setzen oder einfach gesagt: Man kann keine Kuh auf Asphalt stellen und sich dann wundern, warum sie keine Milch gibt. Wir müssen jetzt konkret investieren, Geld in die Hand nehmen und den Kommunen helfen, dass sie erfolgreich handeln können“, ergänzt Appel zum Sondervermögen. Die 300 Millionen Euro sind ein starkes Signal für unsere Kommunen und an die Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Heimatregion zwischen Main-Kinzig und Wetterau. Sie sorgen dafür, dass unsere Städte und Gemeinden handlungsfähig bleiben und wichtige Projekte umgesetzt werden können. Mit diesem Schritt zeigen wir, dass wir Verantwortung übernehmen, handeln und die richtigen Prioritäten setzen. Unsere Kommunen bekommen Mittel, um dringend benötigte Projekte umzusetzen, unsere Wirtschaft wird gestärkt und wir setzen ein klares Signal für eine lebenswerte Zukunft in unserer Region“, so Appel abschließend.
Bildunterschrift: Landtagsabgeordneter Appel: 300 Millionen Euro Soforthilfe für unsere Kommunen – Unterstützung für Feuerwehr, Infrastruktur, Vereine, Ehrenamt & Bildung noch 2025/ Foto: Tobias Koch
Quelle: Tom Tailor
