Nidderau. Die Frage, ob der kleinste Stadtteil Nidderaus ein geeigneter Standort für eine größere Seniorenresidenz ist, beschäftigte auf seiner jüngsten Sitzung nun auch den städtischen Seniorenbeirat am vergangenen Mittwoch im Rathaus.
Zuvor war die Frage bereits in einer Ausschusssitzung und in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert worden. Wie auch in den Gremiensitzungen zuvor waren auch im Seniorenbeirat die Standortfrage (direkt neben dem Friedhof) und die in Erbstadt fehlende Infrastruktur die Schwerpunkte der von mehreren Beiratsmitgliedern geäußerten Kritik. Die Befürworter des Projekts hingegen wiesen daraufhin, dass es sich dabei um keine betreute Senioren-Wohnanlage handele sondern um ein reines Pflegezentrum mit etwa 100 Pflegeplätzen. Es gehe bei der geplanten Anlage nicht mehr um altersgerechtes Wohnen, sondern um die Pflege hilfsbedürftiger Menschen im fortgeschrittenen Alter. Bemängelt wurde weiterhin, dass das Projekt erst zu diesem Zeitpunkt, wo der Verkauf des Grundstückes und der Bau der Anlage bereits beschlossene Sache seien, dem Seniorenbeirat zur Stellungnahme vorgelegt würde. „Das ist der falsche Zeitpunkt. Das hätte vor der Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 26.September erfolgen müssen“, waren sich fast alle Sitzungsteilnehmer einig.
Mit dem Hinweis, dass es sich bei dem Projekt nicht um eine Senioren-Residenz für altersgerechtes Wohnen, sondern um ein echtes Pflegeheim handelt, wurde der Vorlage der Verwaltung auf Umsetzung der konzeptionellen Planung mit vier JA-Stimmen bei einer Nein-Stimme zugestimmt.
Sehr kontrovers wurde auch der Stand der neuen Satzung für den Seniorenbeirat erörtert. Seit über einem Jahr beschäftigt dieses Thema bereits den Seniorenbeirat. Hauptstreitpunkt war der Wahlmodus, nachdem aus jedem Stadtteil der Kandidat mit den meisten Stimmen aus der Bevölkerung in den Seniorenbeirat gewählt wurde. Dagegen hatten sich juristische Bedenken erhoben. Mit der Folge, dass die Satzung neu aufgesetzt wurde und anschließend dem Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) zur Beurteilung vorgelegt wurde. In diesem Stadium der Rechtsberatung befindet sich der Satzungsentwurf gegenwärtig noch. In diesem Zusammenhang war aber ein weiteres Problem aufgetaucht, denn den vorab von einem Arbeitskreis des Seniorenbeirats abgesegneten neuen Satzungsentwurf hatten nicht alle Mitglieder am Ende zugestimmt. „Wenn der Arbeitskreis den Entwurf aber mehrheitlich beschließt und dann stimmt die Stellvertretende Beiratsvorsitzende Z. doch dagegen, dann ist das ein Vertrauensbruch und sie muss deshalb von ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende zurücktreten“, so die überwiegende Meinung in der Beiratssitzung im April. Eine Abwahl von diesem Amt, wie dies in der Aprilsitzung noch angekündigt worden war, sei durch den Beirat allerdings nicht zulässig, eine unverbindliche Aufforderung zum Rücktritt hingegen schon, urteilte auch hier der HSGB. Deshalb wurde nun in der Sitzung des Seniorenbeirats am Mittwoch beschlossen, den ursprünglichen Abwahlantrag gegen Z. zurückzuziehen und ihn stattdessen in ein Rücktrittgesuch umzuwandeln. Dies wurde einstimmig so beschlossen. Im Übrigen soll nun erst einmal abgewartet werden, welcher neue Satzungsentwurf von Seiten des Magistrats dem Seniorenbeirat nun vorgelegt werde.
Der Rest der gut drei Stunden dauernden Sitzung verlief dann wieder sehr harmonisch. Es wurde über die zahlreichen Veranstaltungen des Beirats und des städtischen Sozialbereichs gesprochen. So seinen die Planungen für die Seniorenweihnachtfeier genauso noch in Bearbeitung wie der Kräppel-Nachmittag in der kommenden Karnevalszeit.
Bei den Rückmeldungen aus der Verwaltung teilte der Erste Stadtrat Rainer Vogel (Grüne) unter anderem mit, dass das Busfahren in Nidderau ab der nächsten Fahrplanumstellung um einen Euro absinken wird. Das sei kürzlich mit dem RMV vereinbart worden.
Jürgen W. Niehoff
3 Fotos anbei
1. manche Themen waren bei der Sitzung des Seniorenbeirates dieses Mal recht umstritten, die Sitzungsleitung deshalb schwierig. Hier die Beiratsvorsitzende Margarete Voelker (li) und ihre Stellvertreterin Antonia Patzelt (re)
2. während der Beiratssitzung li. Christiane Marx , Seniorenbüro; Erster Stadtrat Rainer Vogel, Margarete Voelker (Vors.) und Antonia Patzelt (stellv.Vors.) sowie Willy Rekers (re.vorn )
3. während der Seniorenbeiratssitzung von li: Margarete Voelker (Vors.), daneben Antonia Patzelt, Brigitte Bieche, Rainer Benthaus und Willy Rekers
Quelle: Jürgen W. Niehoff