Niederdorfelden. Die breite Übereinstimmung in der Gemeindevertretung am Donnerstagabend im Bürgerhaus schien der Gemeindevorsteherin Kristina Schneider (SPD) mitten in Sitzung der Gemeindevertretung fast schon unangenehm zu sein, als sie kurzzeitig die Tagesordnung verließ und die Arbeitsweise der Gemeindevertretung zu erklären versuchte: „Also dass heute so wenig diskutiert und gestritten wird, ist dem Umstand geschuldet, dass dies fast immer schon vorher in den Ausschüssen geschieht“. Und in der Tat gab es trotz 11 Tagesordnungspunkte nur einmal eine Gegenstimme und die kam von ihr selber bei einer eher formalen Angelegenheit beim Widerspruch des Protokolls der vorherigen Sitzung. Ansonsten wurden alle acht Anträge widerspruchslos zur Kenntnis genommen oder aber mehrheitlich und ohne Gegenstimme beschlossen.
Dazu zählte beispielsweise auch die Bekanntgabe der Genehmigung der Haushaltsgenehmigung 2025, die die Gemeinde Niederdorfelden als eine der ersten Kommunen im Main-Kinzig-Kreis von der Kommunalaufsicht zurückerhalten hatte, wie die SPD-Fraktionsvorsitzende Juliane Frey zufrieden betonte. Sie schloss deshalb ihre Rede mit einem „weiter so“. Das jedoch wollte Grünen-Sprecher Matthias Zach nicht so hinnehmen. Die Genehmigung des Haushaltes 2025 sei zwar von der Aufsichtsbehörde ohne Auflagen erteilt worden, jedoch sei die Gemeinde darauf hingewiesen worden, dass der Ausgleich des Kassenminus in Höhe von 718.000 Euro nur mit Zugriff auf die Rücklagen erfolgen konnte und dass dies nicht ewig möglich sei. Außerdem wies die Behörde daraufhin, dass die Tilgung der Kredite nicht durch die laufenden Einnahmen gedeckt werden konnte. Eigentlich ein Muss bei der Haushaltsführung. Trotz dieses Hinweises der Aufsichtsbehörde nahmen am Ende auch die Grünen die Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigung wohlwollend zur Kenntnis. Wie auch anschließend die Berichte über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2024 und die Jahresabrechnung 2023 für das Baugebiet „Im Bachgange“.
Zustimmung von allen Fraktionen erhielt auch der Antrag auf Gewährung einer außertariflichen Leistung in Höhe von 50 Euro in Form eines Einkaufgutscheins für die Angestellten der Gemeindeverwaltung. Diese Leistung ersetzt die ursprüngliche im Jahr 2023 beschlossene Zuwendung in Form des Deutschlandtickets, das aber kaum in Anspruch genommen wurde. Die Zuwendung soll für den Zeitraum 1.07.2025 bis 31.12.2028 gelten.
Auch bei den Anträgen zum einen
auf Zustimmung zu der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und dem Main-Kinzig-Kreis und 27 Kommunen des Kreises über die Umsetzung der vertraglichen Verpflichtungen mit dem Dualen System und zu anderen auf Kündigung des Strom-Konzessionsvertrages mit der Energieversorgung Offenbach AG gab es allgemeine Zustimmung. Die Verwaltung erhielt darüber hinaus den Auftrag, darauf zu achten, dass bei der Neuausschreibung der Stromlieferung für Niederdorfelden die Offenbach AG nicht mehr teilnehmen darf.
Beratungsbedarf sahen die Gemeindevertreter am Ende der Sitzung dann aber noch bei dem Jahresbericht der AWO zur ihrer Jugendarbeit in Niederdorfelden – zur Sitzung des Sozialausschusses war kein Vertreter der AWO trotz Einladung erschienen – und bei dem Antrag der SPD auf Ausschilderung aller Spielplätze im Ort. Beide Anträge wurden deshalb zur Beratung noch einmal in die Ausschüsse verwiesen. Die Sitzung endete nach knapp 50 Minuten
Jürgen W. Niehoff
3 Fotos anbei
1. während der Sitzung der Gemeindevertretung in Niederdorfelden
2. während der Sitzung die Gemeindevorsteherin Kristina Schneider
3. während der Sitzung Bürgermeister Klaus Büttner
Quelle: Jürgen W. Niehoff