Pressemitteilung der SPD Brachttal:
Die SPD Brachttal weist die jüngsten Vorwürfe der CDU entschieden zurück. Der Eindruck, SPD und UWB wollten „keine Macht teilen“ oder „keinen Widerstand dulden“, ist falsch. Uns geht es nicht um Posten oder Machtfragen, sondern darum, Brachttal verlässlich, transparent und sachorientiert voranzubringen.
Die neuen Mehrheitsverhältnisse sind Ergebnis der Kommunalwahl. Sie anzuerkennen und innerhalb der rechtlichen Regeln zu gestalten, ist kein Machtmissbrauch, sondern demokratische Verantwortung. Kommunalpolitik ist keine Frage von Macht, sondern davon, wie man unsere Heimatgemeinde verbessern kann.
Die Zusammenarbeit zwischen Gemeindevertretung und Gemeindevorstand war in der vergangenen Legislaturperiode aus unserer Sicht nicht so verbindlich, transparent und konstruktiv, wie es für Brachttal gut gewesen wäre. Deshalb wollen SPD und UWB jetzt neue Schwerpunkte setzen: Beschlüsse der Gemeindevertretung sollen ernsthaft beraten, nachvollziehbar priorisiert und zuverlässig umgesetzt werden. Aus diesem Anspruch heraus ist auch die gemeinsame Vorgehensweise bei der Wahl des Gemeindevorstands entstanden.
Die gemeinsame Liste zur Wahl des Gemeindevorstands ist demokratisch, rechtlich zulässig und kommunalpolitisch nicht ungewöhnlich. Bereits in den 1990er Jahren haben CDU und Grüne in Brachttal diese Möglichkeit genutzt. Auch 2021 in Birstein und in diesem Jahr in Wächtersbach wurde das Instrument unter Beteiligung der CDU angewandt. Entscheidend ist deshalb nicht, dass eine Mehrheit gebildet wird, sondern wofür sie genutzt wird. Umso mehr verwundern vor diesem Hintergrund die aktuellen Aussagen der Brachttaler CDU.
Eine gemeinsame Liste bedeutet außerdem nicht automatisch eine Koalition. SPD und UWB haben trotz großer inhaltlicher Überschneidungen bewusst auf eine feste Koalition verzichtet. Wir wollen weiterhin nach Inhalten entscheiden und nicht nach Parteilinien. Unser Maßstab bleibt: Was hilft Brachttal?
Dass wir es damit ernst meinen, hat sich bereits in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung gezeigt. Dort hat die SPD sachlich sinnvollen Anträgen von CDU und Grünen zugestimmt, was auch die CDU selbst einräumt. Gute Vorschläge verdienen Unterstützung, unabhängig davon, von welcher Fraktion sie kommen. Unsere Mitglieder im Gemeindevorstand werden sich für die Umsetzung solcher Beschlüsse genauso einsetzen wie für eigene Initiativen.
Im Mittelpunkt stehen jetzt die konkreten Aufgaben für Brachttal. Die SPD will ihre Ziele aus dem Wahlkampf nun in politische Arbeit übersetzen: die ärztliche Versorgung sichern, Kinder und Jugendliche stärken, Vereine und Ehrenamt unterstützen sowie mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung ermöglichen.
Dazu gehören auch Livestreams der Gemeindevertretersitzungen sowie die Umsetzung hybrider und digitaler Sitzungsformate. Kommunalpolitik soll für mehr Menschen nachvollziehbar und zugänglich werden, auch für diejenigen, die nicht persönlich an Sitzungen teilnehmen können.
Brachttal braucht jetzt den gemeinsamen Blick nach vorne. Die Herausforderungen unserer Gemeinde lassen sich nicht durch Machtdebatten lösen, sondern durch verlässliche Arbeit, gute Ideen und die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.
Unsere Hand bleibt allen demokratischen Kräften ausgestreckt. Wir wollen hart in der Sache diskutieren, aber fair im Umgang bleiben. Deshalb haben wir weiterhin ein offenes Ohr für gute Ideen aus allen Fraktionen. Am Ende zählt nicht, wer welchen Posten bekommt. Am Ende zählt, dass sich für die Menschen in Brachttal spürbar etwas verbessert.
Quelle: Jan Luca Woratschek, SPD Brachttal
