Wenn Argumente fehlen, wird in Nidderau offenbar gern zur persönlichen Attacke gegriffen – besonders dann, wenn ein CDU-Magistratsmitglied es wagt, öffentlich kritische, aber sachlich fundierte Fragen zu stellen. Der jüngste Angriff der SPD auf Phil Studebaker ist dabei ein trauriger Höhepunkt in einer Reihe von gezielten persönlichen Diffamierungen, die seitens der SPD zur politischen Praxis geworden sind. Offenbar steigt mit der Nervosität die Heftigkeit der Auseinandersetzung.
„Dass wir in Nidderau so weit sind, dass sachliche Kritik mit öffentlichen Angriffen auf die persönliche Integrität beantwortet wird, ist ein Armutszeugnis für die politische Auseinandersetzung von Rot/Grün in Nidderau. Seit dem letzten Bürgermeisterwahlkampf ist zu beobachten, dass gegen Politiker persönlich gehetzt wird, um von Sachthemen wegzulenken. „Als junger Mann, der für seine Stadt viel erreichen möchte, ist dieser Versuch des Machterhalts ein No-Go!“, erklärt Sebastian Bauer, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Ostheim.
Phil Studebaker – ehrenamtlicher Kommunalpolitiker, Unternehmer, Vater, Trainer, Bürger – ist ein Mensch, der sich nicht nur für seinen Ortsverband, sondern für ganz Nidderau engagiert. Dass die SPD nun an seiner Eignung zweifelt, weil er ein bestehendes Windkraftprojekt hinterfragt, sagt weniger über seine Eignung als vielmehr über die mangelnde Souveränität von Rot/Grün aus.
„Wer inhaltliche Fragen sofort mit Rücktrittsforderungen oder Eignungszweifeln quittiert, möchte auf keinen Fall die dringend nötige sachliche Auseinandersetzung und Besprechung dieser Fragen, sondern den Frager sofort mundtot machen“, so bringt es Lucia Wörner-Böning, stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU-Nidderau auf den Punkt.
Bereits in der Vergangenheit gab es in Nidderau auffällig viele politische Rückzüge – manche offiziell „freiwillig“, andere offenbar aus Sorge vor öffentlichen Angriffen, beruflichen Reputationsschäden oder familiärem Druck. Die CDU sieht in dieser Entwicklung ein gefährliches Zeichen für die politische Kultur in der Stadt. „Phil Studebaker wird wiederholt zur Zielscheibe von Rot/Grün, weil er nicht nur seine Meinung sagt, sondern auch gut bei den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nidderau ankommt und das passt offensichtlich nicht jedem ins Weltbild. Wir erleben hier eine gezielte Skandalisierung eines Magistratsmitglieds“, so Stefanie Kremmler, Schriftführerin der CDU-Nidderau.
Dass die SPD anderen Magistratsmitgliedern abspricht, nachzufragen und sich zu beteiligen, entbehrt nicht nur jeder Grundlage, sondern scheint auch dem Kalkül zu folgen, unbequeme Stimmen öffentlich zu beschädigen und zu diskeditieren. Auch ein anderes Magistratsmitglied der CDU hat in der Vergangenheit nach allzu intensiven Nachfragen einen Anwaltsbrief erhalten.
Ironisch wirkt es zudem, dass ausgerechnet die SPD nun Transparenz einfordert – während in vielen Projekten genau diese verhindert wird. Die Rathaussanierung, die Stadtentwicklungspläne (Mischgebiet, Aldi-Verlagerung, Brücke über die Auen, etc.) oder auch die Frage nach Flächennutzung und Verkehr sind Themen, bei denen sich die rotgrüne Koalition oft in internen Abstimmungen verliert – und Kritikern lieber die Legitimation abspricht, statt inhaltlich zu entgegnen.
Phil Studebaker selbst äußerte sich zurückhaltend:
„Ich bedauere, dass mein Name erneut und immer wieder zum Spielball parteipolitischer Auseinandersetzungen wird. Ich stehe weiterhin für einen offenen Dialog, konstruktive Kritik und sachbezogene Politik – im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger Nidderaus. Politik braucht Dialog, keine Diskreditierung.“
Otmar Wörner, Parteivorsitzender der CDU Nidderau, hat dazu eine klare Haltung: „Die CDU Nidderau steht uneingeschränkt hinter ihrem Magistratsmitglied Phil Studebaker. Wer sich engagiert, verdient Respekt.“
CDU – Wir kümmern uns
CDU-Magistratsmitglieder Otmar Wörner (links) und Phil Studebaker (rechts)
Quelle: Steffen Wilde