Die CDU-Fraktion Schlüchtern bedauert, dass der vom Bürgermeister eingebrachte Prüfantrag zum Hessentag zurückgezogen und das Thema damit ins kommende Jahr verschoben wurde, so der Fraktionsvorsitzende Florian Varinli. Gleichzeitig stellt er für die Union klar, dass sie den Prüfansatz weiterhin mit vorher zu definierenden Inhalten unterstützt.
„Ein Prüfantrag ist keine Entscheidung über eine Bewerbung“, betont Florian Varinli. „Er sollte lediglich klären, ob der Hessentag für Schlüchtern überhaupt machbar ist – organisatorisch, technisch und finanziell. Genau diese Informationen fehlen uns aber weiterhin. Möglichweise lohnt es sich doch, mal etwas genauer hinzusehen“, so Florian Varinli weiter.
Die CDU widerspricht damit deutlich der Darstellung der Bürgerbewegung Bergwinkel, die in einer Pressemitteilung den Rückzug des Antrags begrüßt und behauptet hat, der Hessentag sei „eine Nummer zu groß“ für Schlüchtern.
„Solche Aussagen entbehren jeder Grundlage, solange keine belastbaren Zahlen, Daten und Fakten vorliegen“, so der Fraktionschef. „Wir maßen uns nicht an, vorab zu wissen, was die Bürgerinnen und Bürger leisten können oder nicht – ohne die Fakten auf dem Tisch zu haben.“
Die CDU betont, dass eine seriöse Entscheidung über den Hessentag nur möglich ist, wenn die Gesamtsicht vorliegt und da müssen zunächst wichtige Frage geklärt werden, wie z.B.:
• Welche Fördermittel kann das Land Hessen zusätzlich bereitstellen, etwa für ohnehin notwendige Projekte wie einen neuen Feuerwehrstandort? Und wie stellt sich dann ein rechnerisches Gesamtergebnis dar?
• Welche langfristigen Vorteile ergeben sich für Stadtentwicklung, Infrastruktur und Wirtschaft?
• Wie könnte die Organisation des Landesfestes mit einer nachhaltigen Stadtentwicklung in Einklang gebracht werden?
Erst wenn diese Fragen fachlich beantwortet sind, könne sachlich bewertet und anschließend in der Bevölkerung diskutiert werden. Die Union spricht sich ausdrücklich für eine Bürgerbeteiligung aus:
„Natürlich werden wir die Schlüchterner Bürgerinnen und Bürger einbeziehen – aber erst dann, wenn wir ihnen alle notwendigen Informationen liefern können, damit sie fundiert entscheiden können. Alles andere wäre unseriös.“
Gerade im Vorfeld der Kommunalwahl sei Polemik fehl am Platz.
„Wir stehen für Transparenz, Ehrlichkeit und eine verantwortungsvolle Entscheidungsfindung. Spekulationen helfen nicht weiter – fundierte Informationen schon“, betont die CDU abschließend.
Florian Varinli
Fraktionsvorsitzender der CDU Schlüchtern
Quelle: Redaktion MKK Echo
