Samstag, Juli 20, 2024
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CDU Nidderau sieht sich in der Kritik am Haushalt bestätigt

Kaum ist der Haushalt von der Koalition mit den Stimmen von SPD und Bündnis90 / Die Grünen im Dezember mehrheitlich verabschiedet worden, deutet Herr Koczkowiak, Fraktionsvorsitzender der Grünen aktuell im Januar an, das beschlossene Projekte „nur“ erst einmal Prüfaufträge seien und gar nicht klar ist, ob diese dann auch umgesetzt werden. Es bleibt spannend, ob die versprochenen Kunstrasenplätze in den jeweiligen Stadtteilen jemals mit einer Rot-Grünen-Koalition realisiert werden.

Demnach stellen sich die Grünen in Nidderau die Frage, ob der mit den eigenen Stimmen beschlossene Haushalt überhaut zur Umsetzung kommt.

Das Spiel, was hier mit den Bürgerinnen und Bürger gespielt wird: Der Kämmerer, 1. Stadtrat (Bündnis 90 /Die Grünen) Herr Vogel legt einen Haushalt vor und der Grüne Fraktionsvorsitzende widerspricht Ihm jetzt schon.
Und: Die grüne Partei treibt den Koalitionspartner vor sich her und die SPD schweigt aus machtpolitischen Erwägungen.

Die CDU Nidderau hat schon bei den Haushaltsberatungen im Dezember während der Haushaltsrede argumentiert, dass die Umsetzung >nur scheinbar<, gewollt sei. Das Statement des Fraktionsvorsitzenden der Grünen hat dies nun bestätigt – nicht einmal einen Monat nach Haushaltsbeschluss.

Leider ist es der Koalition dabei anscheinend völlig egal, dass sich die Vereinsvertreter und die Bürger verschaukelt fühlen.

Allen Beteuerungen zum Trotz wird jetzt versucht aus fadenscheinigen Gründen von der Koalition die versprochenen Projekte zu verhindern.

Anscheinend sieht die Koalition die Notwendigkeit einer Prüfung bei dem beschlossenen Prestige-Projekt Nidderquerung nicht. Dieses Projekt verschlingt nicht nur die nach der Bezuschussung nach heutigem Stand übrigbleibenden rund 1,5 Millionen Steuergelder Nidderaus, sondern auch die Zuschüsse von ca. 3,5 Millionen, die die Stadt für solche unnötigen und überflüssigen Projekte beantragt, sind ebenso unsere Steuergelder!  Aus diesem Grund ist die CDU Nidderau gegen den Bau der Brücke durch die Auen.
Haben die Stadtverordneten der SPD und Bündnis 90 / die Grünen die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr im Blick sondern wollen sich nur ein Denkmal in die schutzbedürftige Landschaft stellen?

Es bleibt dabei, der vorgelegte Haushalt und dessen Umsetzung ist eine Farce. Die Risse der Planungen des Haushaltes zeigen sich jetzt schon deutlich.

Die Bürgerinnen und Bürger Nidderaus werden die fatalen finanziellen Folgen dieser unseriösen Planungen zu ertragen haben.

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