Mit großer Enttäuschung hat die CDU die Entscheidung zur Ablehnung des Alten- und Pflegezentrums (APZ) in Erbstadt zur Kenntnis nehmen müssen, gerade zu einer Zeit, in der die Nachfrage der Bürger nach Pflege- und Betreuungsplätzen für ältere Menschen sehr hoch ist und weiter steigen wird. Nach der langen Wartezeit auf die Entscheidung ist die Enttäuschung bei den Bürgern nach der Ablehnung bzw. Verschiebung entsprechend hoch.
Die CDU hat stets im Sinne der Bürger gehandelt und nach dem Willen der Eicher Bürger gemeinsam mit der SPD und den Grünen für das Medizinische Versorgungszentrum in Eichen gestimmt. Darüber hinaus hat die CDU Erbstadt als erstes Erbstadt als Standort für das APZ vorgeschlagen und wurde hierbei in Nidderau parteiübergreifend unterstützt.
Es ist geradezu grotesk, dass seitens der Grünen in einer Pressemitteilung versucht wird, die CDU für das Scheitern in Erbstadt verantwortlich zu machen. Die Grünen befinden sich in der Koalition mit der SPD und haben in allen Ausschüssen sowie im Stadtparlament die Mehrheit und haben alle Entscheidungen mehrheitlich getroffen. Jetzt das Ärztezentrum in Eichen gegen das APZ in Erbstadt gegeneinander auszuspielen, ist der Höhepunkt der Scheinheiligkeit. Sind die Grünen jetzt gegen das von ihnen mit beschlossene Ärztezentrum am Standort Eichen? Eigene Entscheidungen treffen und dann widerrufen?
Die Koalition aus Rot/Grün hat Investitionen, die im Haushalt vorgesehen waren, bei weitem nicht umgesetzt, selbst in einer Zeit, in der Zinsen niedrig waren und Baufirmen zur Verfügung standen. Wir setzen uns für Projekte ein, die unseren Bürgern einen sozialen Mehrwert bringen, und für die Erhaltung unseres städtischen Eigentums. Negativbeispiele wie der Zustand der Mehrzweckhalle Erbstadt oder der Zustand des Hauses in der Kleinen Gasse in Eichen gibt es genügend.
Millionenschwere Prestigeobjekte wie insbesondere die von den Grünen geforderte Brücke zur Nidder-Querung lehnen wir ab. Übrigens ein aktuelles Beispiel der Geldverschwendung durch Rot/Grün ist die nicht gemeinsame Abstimmung zur Landtagswahl und Nidder-Querung. Die CDU forderte die Abstimmung zur Nidder-Querung auf einen gemeinsamen Termin zu legen. Die potenzielle Ersparnis ca. 60.000 Euro wurde von Rot/Grün abgelehnt.
Die CDU-Fraktion wird am 12.10.23 einen weiteren Antrag in der STVSS zum Bau des APZ einbringen, indem wir die Koalition auffordern, konkrete Maßnahmen aufzuzeigen, welche sie ergreifen bzw. planen, um den Standort des APZ doch noch zu realisieren. Ein Bedauern und dann zur Tagesordnung übergehen reicht nicht. CDU – Wir kümmern uns.
Quelle: Steffen Wilde