Nicht leicht haben es sich die Niederdorfelder Gemeindevertreter in diesem Jahr mit der Erhöhung Betreuungssätze und der Verpflegungskosten in ihren Kitas gemacht. Von einem routinemäßigen Durchwinken der Vorlagen konnte keine Rede sein. Das hat sich auch in den Redebeiträgen in der Gemeindevertretersitzung am Donnerstag klar gezeigt. Eigentlich sollten die Beiträge jedes Jahr um drei Prozent steigen. Das war 2015 in der Gemeindevertretung beschlossen worden. Doch die steigenden Personalkosten und zusätzlich die Essensvergabe an einen externen Caterer hatten eine Neukalkulation erforderlich gemacht. Ergebnis, das Verpflegungsentgelt steigt um 14 Euro auf 84 Euro monatlich. Und das Betreuungsentgelt steigt im Ü 3 Bereich (also Kinder über 3 Jahre) ab 14.30 Uhr um ein bis fünf Euro an. Für Kinder unter drei Jahre (U 3-Bereich) steigen die Betreuungskosten um sieben ( bis 12.30 Uhr) beziehungsweise zehn Euro (bis 15 Uhr). Den Grünen waren damit nur teilweise einverstanden. Sie hatten deshalb einen Änderungsantrag eingebracht, mit dem im U 3-Bereich die Eltern, deren Einkommen unter 44.000 Euro jährlich liegt, gänzlich von den Betreuungskosten freigestellt werden sollten. Dagegen erhob sich vor allem auf Seiten der SPD Widerstand. „Wenn wir diese Gruppe auf Null setzen, dann muss die Gemeinde für die Betreuungskosten aufkommen. Derzeit übernimmt der Main-Kinzig-Kreis noch diese Kosten. Das bedeutet für die Gemeinde also zusätzliche Kosten“, argumentierte beispielsweise die SPD-Fraktionsvorsitzende Juliane Frey. Bürgermeister Klaus Büttner (SPD) hingegen zeigte Verständnis für die Entlastung gering verdienender Eltern. Allerdings könnte in der Ungleichbehandlung ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz gesehen werden, mit der Folge, dass dagegen von anderen Eltern geklagt werden könne. Der Änderungsantrag der Grünen wurde daraufhin mehrheitlich abgelehnt, der ursprüngliche Antrag der Verwaltung hingegen mehrheitlich angenommen.
Sogar einstimmig wurde dem anschließenden Antrag auf Zustimmung zur Änderung der Kinder- und Jugendsozialarbeit durch die AWO Perspektiven gGmbH entsprochen. Wegen der schulischen Ganztagsbetreuung verlegt die AWO ihren Schwerpunkt zukünftig mehr auf die Sozialarbeit. Ohne Diskussion wurde auch anschließend genauso der Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplan Kinderbetreuung für den Zeitraum 2024 bis 2030 zugestimmt wie auch dem Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2025 mit einem leichten Plus von 8.020 Euro.
Dass in der Politik nicht immer alles reibungslos verläuft, zeigte die Behandlung des Tagesordnungspunktes „Antrag der TSG Niederdorfelden für einen Kunstrasenplatz“. Im Ausschuss hatte dieser Antrag einen heftigen und zum Teil auch sehr persönlich ausgeführten Streit gegeben, wie in der Gemeindevertretersitzung gleich von mehreren Rednern berichtet wurde. Es ging dabei um die Kosten von knapp unter einer Million Euro. Die würden sich zwar durch die Landesförderung in Höhe von 380.000 Euro und Eigenleistung des Vereins im Gegenwert von 35.000 Euro verringern, aber übrig bliebe trotzdem ein erheblicher Betrag für die Gemeinde. Und das auch nur für einen Nebenplatz. Die Grünen bemängelten, dass seitens des Vereins keine exakten Kosten vorgelegt wurden, sondern es sich nur um Schätzungen handelte. Außerdem stellten sie die Frage, ob dieser Kunstrasenplatz die höchste Priorität in der Gemeinde habe oder ob nicht andere Vorhaben, wie beispielsweise die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses nicht wichtiger seien. Außerdem gebe es auch andere Vereine, die sich dadurch ungleich behandelt fühlen könnten. Weil über die Finanzen erst im Laufe der Haushaltsberatungen entschieden werde, wurde der Antrag an diesem Abend nur zur Kenntnis genommen, nicht aber darüber abgestimmt. .
Jürgen W.Niehoff
2 Fotos anbei
1. während der Gemeindevertretersitzung Bürgermeister Klaus Büttner und Gemeindevorsteherin Kristina Schneider
2. Grünen-Sprecher Matthias Zach sprach sich für Änderung der Beitragssatzung für die Kitas aus
Quelle: Jürgen W. Niehoff