Aktuelles aus Hessen Newsletter 838

Ministerpräsident Boris Rhein sieht in einer starken und wettbewerbsfähigen Luftverkehrswirtschaft eine wichtige Säule für Wachstum und Wohlstand in Hessen. Bei einem Besuch der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH in Langen informierte er sich über Nachwuchsgewinnung der DFS, die pro Jahr rund 140 neue Fluglotsen einstellt. Auch beim Neujahrsempfang des Verbands „Die Familienunternehmer” betonte Rhein die Bedeutung der Bildung junger Menschen. Damit Unternehmen „genügend gut ausgebildete Fachkräfte finden, investieren wir allein dieses Jahr rund fünf Milliarden Euro in die Bildung”, sagte er. „Das ist viel Geld – aber es ist gut angelegt. Denn die Azubis und Studenten von heute sind die Fachkräfte von morgen.”

Corona: Hessens besonnener Weg

Vor drei Jahren, am 1. Februar 2020, landete das erste Flugzeug mit deutschen Rückkehrern aus Wuhan in Frankfurt. In der zentralchinesischen Metropole waren einige Wochen zuvor die ersten Corona-Fälle registriert worden. Der 1. Februar 2020 markiert somit auch den Beginn der Corona-Pandemie für Hessen. „Von Beginn an war entscheidend, dass die Akteure in Hessen besonnen geblieben sind und eng zusammengearbeitet haben – sowohl Politik als auch Wissenschaft und öffentlicher Gesundheitsdienst”, sagte Sozialminister Kai Klose jetzt rückblickend. „Das öffentliche Leben einzuschränken, ist niemandem leicht gefallen. Umso bemerkenswerter ist, dass große Teile der Bevölkerung das Vorgehen unterstützt und mitgewirkt haben – weil verstanden worden ist, dass eine Gemeinschaftsleistung nötig ist, um diese Krise zu überwinden.” Als entscheidende Wegmarke der vergangenen drei Jahre bezeichnete Klose den Beginn der Impfkampagne im Dezember 2020.

Drei von vier Grundsteuererklärungen fristgerecht abgegeben

77 Prozent der in Hessen fälligen Grundsteuererklärungen sind fristgerecht abgegeben worden. Zum Stichtag am 31. Januar waren 2.189.793 Erklärungen eingegangen. „Die Frist ist rum, aber die Abgabe ist weiterhin möglich und nötig”, sagte Finanzminister Michael Boddenberg. Er verwies auf die gesetzliche Abgabepflicht, „die die Rechtsprechung von Deutschlands höchstem Gericht umsetzt”. Die Abgabe sei weiterhin uneingeschränkt möglich. Die hessische Steuerverwaltung werde unmittelbar nach Ostern Erinnerungsschreiben an diejenigen verschicken, die bis dahin immer noch nicht abgegeben haben. Das Land Hessen selbst habe als Grundstückseigentümer inzwischen mehr als 5.400 Grundsteuererklärungen abgeben, sagte Boddenberg weiter. „Bereits vor dem Fristende am 31. Januar haben wir 100 Prozent der Erklärungen für unsere steuerpflichtigen Grundstücke abgegeben.”

Was in dieser Woche außerdem wichtig ist:

• Ministerpräsident Boris Rhein informierte sich bei Krauss-Maffei Wegmann über Produktion des Kampfpanzers Leopard 2
• Das Gewerbesteueraufkommen lag 2022 in Hessen mit rund 7,2 Milliarden Euro um 14,7 Prozent über dem Vorjahresniveau
• Die Landesregierung fördert auch in diesem Jahr wieder Projektideen junger Menschen und setzt das Qualifizierungsprogramm „#zukunftsmacher – jung.lokal.engagiert!” fort
• Nahmobilität: Erfolgreiches Förderprogramm wird verlängert
• Neue Verkehrssicherheitskampagne wirbt für richtigen Überholabstand zwischen Kraftfahrzeugen sowie Radfahrenden und Fußgängerinnen und Fußgängern

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