Nidderau. Die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Infrastruktur und Klimaschutz am Montagabend gehört mit lediglich 17 Minuten zu den wohl kürzeren Ausschusssitzungen in Nidderau. Das lag weder an der seit dieser Sitzungsperiode von 9 auf 7 geschrumpften Mitgliederzahl und auch nicht daran, dass ein großer Teil der Mitglieder ihre Vertreter geschickt hatte, sondern einfach daran, dass die Tagesordnung noch nicht genug Stoff für ausführliche Diskussionen bot. Zunächst jedoch musste erst einmal die Ausschussspitze neu gewählt werden. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse – 4 Mitglieder aus der alten/neuen Koalition aus SPD und Grünen und drei Mitglieder aus der Opposition aus CDU und FW/FDP ging dies schnell und einvernehmlich. Gewählt wurde auf Vorschlag der SPD Michael Bär (SPD) zum Ausschussvorsitzenden. Zu seiner Stellvertreterin wurde ebenfalls einstimmig Beate Kanzler (Grüne). Zur Schriftführerin wurde abschließend noch die Verwaltungsangestellte Nicole Nebe gewählt.
Mit der Mitteilung zum Bundes-Förderprogramm „Sanierung kommunale Sportstätten“ durch Bürgermeister Andreas Bär (SPD) wurde sodann die Tagesordnung fortgesetzt. Nidderau hatte sich dafür beworben, wurde laut Bär aber in dieser ersten Tranche nicht berücksichtigt. Aus dem Main-Kinzig-Kreis seien lediglich die Kommunen Gelnhausen und Großkrotzenburg zum Zuge gekommen. Auch für die 2.Tranche, die im Herbst zur Entscheidung anstehe, habe Nidderau keine Chancen, da die lediglich auf Schwimmbäder ausgerichtet sei. Ob die verbleibenden Anmeldungen in weiteren Förderrunden eine Chance auf Berücksichtigung haben werden, bleibt zunächst unklar, führte Bär weiter aus. Der Bericht wurde ohne Diskussion vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
Der nächste Tagesordnungspunkt, der Schlussbericht zur technischen Prüfung des Projektes „Multifunktionale Kultur- und Begegnungsstätte Eichen“ wurde ebenfalls ohne Aussprache zur Kenntnis genommen. Geprüft vom Amt für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises war vor allem die Vergabe und Abrechnung einiger Leistungen bei der Errichtung der Halle. In zwei Fällen sei nicht die geforderte Mindestanzahl an Bietern eingefordert worden. Bemängelt wurde also der nicht ausreichende Wettbewerb in diesen Fällen. Die Verwaltung habe die Beanstandungen durch das Prüfungsamt hingegen als schwerwiegend bewertet, zumal
von Seiten der Mitbieter bei Vergaben keinerlei rechtliche Einsprüche zu den Beauftragungen erhoben worden seien. Allerdings sei daraufhin die Vergabedienstanweisung aktualisiert worden.
Letzter Tagesordnungspunkt an diesem Abend war die Bekanntgabe der Erstellung einer Übersicht der stadteigenen Gebäude und deren baulichen Zustand. Diese kann jedoch im geforderten Umfang derzeit nicht zur Verfügung gestellt werden, weil das Gebäudemanagement im Rathaus neu aufgestellt wurde und sich derzeit noch einarbeiten muss. Der Bürgermeister bot sich deshalb an, Fragen schriftlich zu beantworten. Ansonsten werde das Thema aber auch im Haupt- und Finanzausschuss behandelt, weil es hier hauptsächlich um Finanzen gehe.
Unter dem Punkt Verschiedenes berichtete Bürgermeister Bär schließlich noch über die geplante Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen, Nabenhöhe 199 Meter, zwischen Erbstadt und Eichen.
Für diese beiden Anlagen soll im Rahmen des Repowering zum 31.03.2026 ein Antrag auf Genehmigung nach §§ 16 und 16b Abs. 1 BundesImmissionsschutzgesetz (BImSchG) gestellt worden sein. Die Stadt Nidderau sei im Rahmen ihrer Eigenschaft als Träger öffentlicher Belange als Standortgemeinde im Beteiligungsverfahren eingebunden.
Auch diese Mitteilung wurde ohne jegliche Diskussion seitens des Ausschusses zur Kenntnis genommen.
Jürgen W. Niehoff
Quelle: Jürgen W. Niehoff
