Der hiesige Landtagsabgeordnete Patrick Appel war kürzlich zu einem Arbeitstreffen in Berlin. Dort brachte er die Perspektive Hessens in politische Gespräche auf Bundesebene ein. „Viele Probleme, die wir auf kommunaler oder Landesebene erleben, lassen sich nur auf Bundesebene lösen. Dafür braucht es den direkten Dialog und klare politische Impulse aus Berlin“, erklärte Appel.
Im Rahmen des Besuchs fand auch im Bundeskanzleramt ein gemeinsames Treffen mit Kanzleramtschef Thorsten Frei statt. In einem offenen und konstruktiven Dialog wurde dort über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern gesprochen. „Das Gespräch mit Thorsten Frei hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass Politik auf allen Ebenen Hand in Hand arbeitet. Politik darf sich nicht im Koalitionsstreit verlieren, sondern muss in den Arbeitsmodus kommen – so wie wir es in Hessen mit der schwarz-roten Koalition erfolgreich vormachen“, so Appel.
Ein zentrales Thema des Besuchs war zudem die politische Kultur und der Wert verlässlicher Regierungsarbeit. Gemeinsam mit seinen Landtagskollegen brachte er die Erfahrungen und die Perspektive Hessens in politische Gespräche auf Bundesebene ein. „Unser Ministerpräsident Boris Rhein hat das schon ganz richtig gesagt: Die christlich-soziale Koalition aus CDU und SPD in Hessen läuft geräuschlos, stabil und lösungsorientiert. Wir konzentrieren uns nicht auf interne Streitereien, sondern auf klare Aufgabenverteilung, gegenseitigen Respekt und eine gute Arbeitsmoral – das ist auch ein gutes Vorbild für Berlin. Sie ist quasi ein Vorbild, das auch für Berlin gelten sollte.“
Im Rahmen des Besuchs standen im Deutschen Bundestag eine interne Sitzung zur Generationengerechtigkeit in der Altersvorsorge, ein Austausch mit den hiesigen Bundestagsabgeordneten Johannes Wiegelmann und Dr. Thomas Pauls sowie ein Gespräch mit dem Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn auf dem Programm. Dabei standen aktuelle wirtschafts- und sozialpolitische Herausforderungen im Mittelpunkt. „Der Austausch mit Jens Spahn war wichtig, um die Perspektive aus den Ländern in die Arbeit der Bundestagsfraktion einzubringen – insbesondere bei Themen wie Gesundheitsversorgung, Fachkräftemangel und Bürokratieabbau“, erklärte Appel.
Auf dem Programm stand zudem ein Besuch beim Nachrichtensender Welt und in dessen TV-Studio sowie ein Austausch mit dem stellvertretenden Chefredakteur. Dort ging es um die Rolle moderner Medien im politischen Diskurs und um die Frage, wie verantwortungsvolle Kommunikation zwischen Politik, Journalismus und Öffentlichkeit gestaltet werden kann. „Für mich als Landtagsabgeordneter und Ortsvorsteher ist Transparenz entscheidend – auch in der politischen Kommunikation. Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf verständliche, ehrliche Information. Eine wichtige Mittlerrolle nehmen hierbei moderne Medien ein.“, betonte Appel.
Appel zog ein positives Fazit des Besuchs: „Der Dialog über Zuständigkeits- und Ländergrenzen hinweg ist entscheidend, um gute Lösungen für die Menschen vor Ort zu entwickeln. Nur wenn wir uns vernetzen, voneinander lernen und an einem Strang ziehen, können wir die Herausforderungen der kommenden Jahre erfolgreich meistern.“
Bildunterschrift: Landtagsabgeordneter Patrick Appel (links) mit Kanzleramtsminister Thorsten Frei (rechts) im Kanzleramt in Berlin
Quelle: Tom Tailor
