Niederdorfelden. In einer für den Außenstehenden deutlich anschauender Form überraschte Bürgermeister Klaus Büttner (SPD) in diesem Jahr seine Gemeindevertreter. Er las seine Haushaltseinbringung nämlich nicht einfach vom Blatt ab, sondern präsentierte sie unter zur Hilfenahme einer Powerpoint-Präsentation und machte damit das übliche Zahlenmeer verständlicher.
Der Inhalt war dann jedoch weit weniger erfreulich, denn nach dem ersten Entwurf schließt der Haushalt 2026 mit einem Defizit von 1.791.600 Euro ab. 14,2 Millionen Euro an Einnahmen stehen rund 16 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber. Büttner gab jedoch sogleich Entwarnung. Dieser Fehlbetrag kann durch vorhandene Rücklagen in diesem Jahr noch einmal ausgeglichen werden und damit die Steuersätze – Grundsteuer A 570 Prozentpunkte, die Grundsteuer B 690 und die Gewerbesteuer 400 Prozentpunkte – unangetastet bleiben. Größter Einzelposten in dem Haushalt 2026 sind erneut die Personalaufwendung in Höhe von 5.762 Millionen Euro. Dabei sind noch nicht einmal alle Planstellen besetzt. So fehlen beispielsweise im Bereich Kita 5 Betreuerinnen. Die Kitas tragen im Übrigen auch zu dem Defizit im Haushalt bei. Der Zuschuss bedarf beläuft sich in diesem Bereich auf immerhin 3,695 Millionen Euro. Trotzdem sind auch in diesem Bereich keine Gebührenerhöhung geplant.
Erfreulich sieht es trotz der angespannten Haushaltslage auch bei den Investitionen der Gemeinde aus. Geplant sind 1.422 Mio.Euro. Und das ohne zusätzliche Kreditausnahme. Geplant sich dafür unter anderem ein neues Feuerwehrfahrzeug, der Bau eines Kunstrasenplatzes, die Vorarbeiten für die Rat- und Bürgerhaussanierung, den Umbau der Kleinmüllsammelplatzes oder der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen. In seiner Rede wies Büttner daraufhin, dass der Haushaltsausgleich immer schwerer falle im Angesicht der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Deshalb steige auch die Verschuldung der Kommunen immer weiter, nicht zuletzt weil der Bund und das Land das Konnexitätsprinzip (wer bestellt, bezahlt) nicht einhalte. Auch führe die für die Wirtschaft so wichtige Investitionsoffensive des Bundes zu Gewerbesteuerausfälle bei den Kommunen. Hinzu komme auch noch dass die Schulumlage an den Kreis um 1,9 Prozent steige. „Aus all diesen Gründen wird ein Haushaltsausgleich immer schwieriger wenn nicht sogar unmöglich“ so Büttner abschließend.
Der Haushaltsentwurf wird nun von den Fraktionen zunächst intern und anschließend in den Ausschüssen beraten. Am 4.12.soll die Gemeindevertretung dann endgültig den Haushalt 2026 beschließen.
Im weiteren Verlauf der Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend im Bürgerhaus ging es dann sogleich um eine Investition, nämlich um den geringfügigen Umbau des Kleinmüllsammelplatzes. Dafür sind im laufenden Haushalt 2025 120.000 Euro vorgesehen. Mittlerweile habe sich aber herausgestellt, dass die Kosten um weitere 80.000 Euro ansteigen würden. Deshalb ging es um die Genehmigung dieser zusätzlich Kosten und zwar im Vorgriff auf auf den Haushalt 2026. Befürwortet wurde der Antrag der Verwaltung von der SPD und der Niederdorfelder Liste, weil nach Ansicht der SPD-Sprecherin Juliane Frey die Zustände auf der derzeitigen Müllsammelstelle chaotisch seien. DL-Fraktionsvorsitzender Horst Schmidt sagte ebenfalls Ja zu den zusätzlichen Mitteln, verband dies aber mit der Forderung nach mehr Informationen über den Umbau. Die Grünen äußerten hingegen Skepsis und lehnten diese Erhöhung zumal sie voraussichtlich mit Müll- Gebührenerhöhungen verbunden seien. Der Antrag wurde schließlich mit einer Gegenstimme angenommen.
Einstimmig beschlossen wurde anschließend die Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kita-Nutzung. Die Satzung war zwar erst Anfang September beschlossen worden, wird nun nach Einspruch der Eltern aber im Bereich Notfallversorgung abgeändert.
Ebenfalls einstimmig zugestimmt wurden dem SPD-Antrag auf Aufstellen von Hinweisschildern für die Wanderrunde. Auf diesem Weg kommen möglicherweise mehr Wanderer und Radfahrer in unser Dorf, zeigten sich auch die Grünen überzeugt.
Jürgen W. Niehoff
3 Fotos anbei
1. Niederdorfeldens Bürgermeister Klaus Büttner bei der Einbringung seine Gemeindehaushaltsentwurfes für das Jahr 2026 vor der Gemeindevertretung
2. Bürgermeister Klaus Büttner präsentierte seinen Haushaltsentwurf mit Hilfe einer Powerpoint-Präsentation
3. während der Sitzung der Gemeindevertretung re. Die Gemeindevorsteherin Kristina Schneider und Bürgermeister Klaus Büttner
Quelle: Jürgen W. Niehoff
