Noch vor wenigen Tagen lobten sich Vertreterinnen und Vertreter der schwarz-grünen Koalition in Hammersbach selbst für ihren Besuch beim Sommerfest der SPD und verkündeten, man wolle in der Kommunalpolitik Brücken bauen. Doch wenn es konkret wird, zeigt sich: Diese Brücken enden schnell im Nichts.
Im Jahr 2019 hatte die SPD die Initiative ergriffen und eine Machbarkeitsstudie für ein Baugebiet im Ortsteil Marköbel beauftragt. Nach positiver Bewertung wurde der erste Bauabschnitt umgesetzt. Als Reaktion brachte die CDU – damals noch in der Opposition – ein völlig neues Baugebiet zwischen Landesstraße und Köbler Weg ins Gespräch. Dieses Gebiet war bislang in keinem Plan vorgesehen, vielmehr war es in früheren Planungen sogar ausdrücklich als Frischluftzufuhr von Bebauung freigehalten. Trotzdem zeigte sich die SPD kompromissbereit und stimmte zu, dieses Gebiet in die Neuaufstellung des Regionalplans aufzunehmen.
Nach der Kommunalwahl formierte sich Schwarz-Grün. Ergebnis: Stillstand. Zwar wurde eine Bürgerentscheidung über den Standort eines neuen Baugebiets angekündigt, doch diese Zusage geriet schnell in Vergessenheit. Stattdessen wurde allein das von CDU und Grünen favorisierte Gebiet weiterverfolgt – mit dem Anspruch, es handle sich um ein „Premiumbaugebiet“. Die von Schwarz-Grün angeführten Argumente – Zusammenwachsen der Ortsteile, Erschließung über die Landesstraße, Nähe zu Schule und Kindergärten – konnten die SPD nicht in jeder Hinsicht überzeugen. Insbesondere die zu erwartenden hohen Entwicklungskosten und die lange Verfahrensdauer machten den Sozialdemokraten erhebliche Sorgen. Dennoch reichte die SPD die Hand und schlug vor, beide Gebiete zu entwickeln, um Wahlmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Doch die selbsternannten „Brückenbauer“ schlugen den Kompromiss aus und beharrten allein auf ihrem Projekt. Um die dringend benötigte Schaffung von Wohnraum nicht weiter zu blockieren, stimmte die SPD schließlich auch diesem Projekt zu – immer mit dem Hinweis, dass es kein „Entweder-oder“, sondern ein „Sowohl-als-auch“ geben müsse. Denn gerade bei den hohen Erschließungskosten des CDU/Grünen-Gebiets ist es entscheidend, Alternativen zu eröffnen, damit auch bezahlbares Bauen möglich bleibt.
Mit einem aktuellen Antrag wollte die SPD nun erreichen, dass doch noch in dieser Legislaturperiode der zweite Bauabschnitt im Baugebiet „Auf der großen Burg“ gestartet wird. Hier könnte der dringende Wohnraumbedarf in Hammersbach zeitnäher und aller Voraussicht nach auch kostengünstiger gedeckt werden. Damit hätte man ein klares Signal für die Weiterentwicklung Hammersbachs gesetzt. Doch Schwarz-Grün zeigte sich erneut unbeweglich. Mit einer Stimme Mehrheit wurde der Antrag der SPD abgelehnt.
“Beim Brückenbauen ist noch Luft nach oben. Chancen für die Gemeinde – und für ein gutes Miteinander – wurden von der schwarz-grünen Koalition leider leichtfertig vertan“, bedauert die SPD-Fraktionsvorsitzende Susana Cid Jovic.
Quelle: SPD Hammersbach (Wilhelm Dietzel)
