Schöneck. Die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung eröffnete am Mittwochabend die Schönecker Bürgermeisterin Carina Wacker (CDU) und freute sich darüber, dass durch die Kommunalwahl die Gemeindevertretung nicht um neue Parteien angewachsen sei. Das sei auch ein Beweis für die Stabilität der geleisteten Arbeit in der Vergangenheit. „Debatten und Streit – ja, aber kein Platz für extreme Parteien“, so Wacker. Die Bürger erwarteten Ergebnisse und keine Scharmützel. Ähnliche Ziele gab anschließend auch Thorsten Weitzel bei seiner Begrüßung als Alterspräsident – er gehört der Schönecker Gemeindevertretung seit 2001 an – vor. Die Arbeit des Gemeindeparlaments solle auch in der neuen Sitzungsperiode sachlich, konstruktiv und zum Wohle der Gemeinde ausgerichtet sein. Sie solle sich vor allem dabei nicht an Parteipolitik orientieren, sondern ausschließlich dem Wohl der Gemeinde dienen. Seine anschließende Wahl auf Vorschlag der CDU-Fraktion verlief dann so einvernehmlich, denn die SPD beantrage, offensichtlich unerwartet, denn es waren keine Stimmzettel für eine geheime Wahl vorhanden, geheime Abstimmung. So folgte eine erste fast 20-minütige Sitzungsunterbrechung, in der erst Stimmzettel gedruckt werden mussten. Erst danach konnte die geheime Wahl zum Gemeindevorsteher stattfinden, die Weitzel als alleiniger Kandidat mit 28 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen klar für sich entscheiden konnte. Fair und sachlich wolle er die Gemeindevertretersitzungen in den kommenden fünf Jahren leiten, so sein Versprechen nach der Wahl. Zu seinen Stellvertretern wurden anschließend einstimmig aufgrund eines einheitlichen Wahlvorschlags aller Fraktionen Anke Bleich (SPD), Wolfgang Seifried (Grüne), Matthias Geisler (FWG), Gernot Zehner (WAS) und Anke Pfeil (FDP) gewählt. Ebenso einstimmig wurde der Wahl Alexander Jung zum Schriftführer der Gemeindevertretung und den Zusammensetzungen der Ausschüsse nach Stärkeverhältnis der Fraktionen zugestimmt. Je Ausschuss jeweils 3 Sitze für die CDU-Fraktion, 2 Sitze für die SPD-Fraktion und je einen Sitz für Grüne, FDP, FWG und WAS.
Bei dem nächsten Tagesordnungspunkt, in dem auf Antrag von CDU, FWG und FDP über die Aufhebung des Klimabeirates abgestimmt werden sollte, kam es dann zum ersten verbalen Schlagabtausch. Während die drei antragstellenden Fraktionen den Klimabeirat mittlerweile für erledigt erachteten und deshalb seine Auflösung beantragten, plädierten SPD und Grüne für das Beibehalten des Beirates. „Seine Arbeit ist noch lange nicht beendet. Es hat noch nicht einmal eine Bürgerbeteiligung stattgefunden“, argumentierte beispielsweise der SPD-Fraktionsvorsitzende Ludger Stüve. Das Thema sei zu wichtig, um schon zu den Akten gelegt werden zu können. Die drei antragstellenden Fraktionen bestritten gar nicht die Wichtigkeit des Themas, doch sei dessen Behandlung im Klima-Ausschuss und in der Verwaltung besser aufgehoben, zumal derzeit noch für das weitere Vorgehen ein Vorreiterkonzept erstellt werde. Auch ein letzter Versuch der Grünen, über die Auflösung des Beirates zunächst im Fachausschuss beraten zu lassen, scheiterte. Am Ende wurde dem Antrag auf Auflösung des Klimabeirats dann doch mit 19 Ja- gegen 17 Neinstimmen entsprochen.
Sodann folgten die Wahlen für die Vertreter zu dem kommunalen Energieforum (Karl-Heinz Mühlebach, CDU, Dieter Schulz, SPD, Rüdiger Klaas, Grüne, Tobias Wolf, FWG und Stefan Hahn, WAS.
Des Weiteren mit Carina Wacker die Wahl des Vertreters zur Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain, sowie als deren Vertreter Friedrich Verfondern (SPD), Wolfgang Seifried (Grüne), Matthias Geisler (FWG und Anke Pfeil (FDP).
Zur Vertreterin für die Verbandsversammlung der ekom 21 wurde der amtierende Bürgermeister gewählt und zum Stellvertreter der jeweilige Kämmerer der Gemeinde.
Als Vertreter in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Nidder-Seemenbach wurden gewählt Hans-Peter Loeb (SPD), Axel Glück (Grüne) und Carsten Reiber (WAS).
Am Ende der Sitzung wurden dann schließlich in geheimer Wahl noch die 9 Beigeordneten für den neuen Magistrat bestimmt. Neuer 1.Beigeordneter wird danach Volker Ohl (CDU), die weiteren Beigeordneten sind Stefan Haas (CDU), Arthur Unkrich (FWG), Marcel Schmidt (FWG), Lieselotte Pfeil (FDP), Christina Kreuter (SPD), Angela Große-Lohmann (SPD), Marina Geisler (Grüne) und Johanna Zehner (WAS). Die neuen Beigeordneten leisteten nach ihrer Wahl noch den Amtseid und bilden nun den neuen Magistrat.
Jürgen W. Niehoff
Quelle: Jürgen W. Niehoff
