Nidderau. Eigentlich hätte nach der Abstimmung über das Auenkonzept im Stadtplanungsausschuss am Montag die Nidderquerung am Mittwoch in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gar kein Thema mehr seien müssen. Aber fast schon verzweifelt klammern sich die Grünen an der Brücke über die Aue fest. Fast bis ins letzte Detail erläuterte erneut der Erste Stadtrat Rainer Vogel (Grüne) das gesamt Konzept, sprach dabei von dem ökologischen Gewinn für die Stadt und die Verbesserung der Nahmobilität für die Bürger. Gerade der Ausbau der Bertha-von-Suttner-Schule mache den Bau der Mauer notwendig. Dem widersprach jedoch Bürgermeister Andreas Bär (SPD) auf Nachfrage zögerlich: „ Es wird mit allerhöchstens einer Handvoll Schüler aus dem Wetteraukreis gerechnet. Ausschlaggebend wie schon in der Ausschusssitzung am Montag war auch an diesem Abend das Thema Finanzen. Vogel rechnete zwar den Ausschussmitgliedern noch einmal vor, dass trotz veranschlagter Gesamtkosten von 7,6 Millionen Euro die Stadt für lediglich 2,2 Millionen Euro aufzukommen habe. Der Rest seien Fördergelder. Doch in Anbetracht der kritischen Finanzlage bei Landkreis, Land und dem Bund wurde in der anschließenden Diskussion mehrheitlich daran gezweifelt, ob dieser Förderzusagen in ein paar Jahren auch Gültigkeit besitzen würden. Deshalb stellte das SPD-Ausschussmitglied Jan Jakobi schließlich den wortgleichen Änderungsantrag wie im Stadtplanungsausschuss, nämlich Fortführung des Projektes jedoch bei Streichung der Brücke. Doch auch diese Teillösung wurde anschließend angezweifelt. „Wenn nur der Rundweg bleibt, dann fallen wohl möglich die Fördermittel weg und dann kostet die Teillösung der Stadt eventuell dann sogar mehr als wenn das gesamte Projekt umgesetzt würde“, schloss sich das FDP-Ausschussmitglied Dieter Tien den Kritikern an. Klaus Knapp (CDU) machte schließlich den Vorschlag, das gesamte Projekt stoppen zu sollen, um dann anschließend einzelne Maßnahmen zur Renaturierung der Aue beraten zu lassen. Weil für weitergehende Beratungen noch genügend Zeit bis zur endgültigen Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung am 26.Juni sei, wurde schließlich dem Änderungsantrag der SPD auf Fortsetzung des Projektes unter Streichung der Brücke mehrheitlich (4 Ja-, 2 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen) zugestimmt.
Ebenfalls zugestimmt wurde der Veräußerung von Teilflächen im Gewerbegebiet „Friedberger Straße“.
Zu einer ausführlichen Debatte führte dann aber der Antrag der Verwaltung auf Berücksichtigung einer Klimarelevanz-Anlage im allgemeinen Gremienlauf. Den Beschluss-Vorlagen, außer den Personalvorlagen und Vorlagen aus dem Fachbereich Finanzen, soll danach zukünftig die Klimarelevanz-Anlage beigefügt werden. Eindeutig überflüssig und Ausbau der Bürokratie, so war die überwiegende Meinung im Ausschuss. Selbst Bürgermeister Bär räumte schließlich ein, dass das Formular zu spät im Behördenablauf komme. „Wenn es Sinn machen soll, dann muss es am Anfang der Überlegung stehen und nicht erst dann, wenn das Projekt bereits fertig geplant ist“, so Bär. Deshalb seien die Meinung innerhalb der Verwaltung darüber auch geteilt. Schließlich einigte man sich darauf, dass die Fragen in dem Formular noch einmal überdacht und dem Ausschuss dann erneut vorgelegt werden sollen.
Jürgen W. Niehoff
1 Foto anbei
1. auch in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Diskussion über das Auenkonzept
Quelle: Jürgen W. Niehoff