Auf einer sechsstündigen Klausurtagung haben SPD-Ortsvereins-vorstand und die SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung die Ergebnisse der Europawahl besprochen, die jüngsten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung Revue passieren lassen und vor allem die Agenda für das zweite Halbjahr 2024 festgelegt.
Mit großer Enttäuschung wurde das Wahlergebnis der SPD bei der Europawahl zur Kenntnis genommen. Gelnhausens Sozialdemokraten sparten dabei nicht mit Kritik an der „Außenwirkung” der Ampel-Koalition in Berlin. Sie habe zwar viele Dinge angepackt, oft aber ihre dabei erzielten Erfolge schlecht kommuniziert oder den Eindruck eines ständigen Gezänks innerhalb der Koalition zugelassen. Der Mix aus vielfältigen Veränderungen und geopolitischen Risiken habe die Menschen verunsichert. Deswegen hätten sie sich verstärkt Parteien zugewendet, die mit einer europa- und menschenfeindlichen Ausgrenzungspolitik scheinbar einfache Lösungen im Gepäck hatten. Die wachsende Zersplitterung der Gesellschaft zeige sich zudem auch in der Zusammensetzung des neuen Europaparlaments und gehe zu Lasten der etablierten Parteien, so die Analyse der Gelnhäuser Sozialdemokraten.
Kritisch setzten sich die Fraktions- und Ortsvereinsmitglieder auch mit der Frage auseinander, ob die SPD noch die „richtigen” Themen parat habe, die die Menschen interessierten. Es wurden daher zahlreiche Möglichkeiten diskutiert, künftig noch stärker mit den Menschen auf der Straße in Kontakt zu kommen, deren Themen aufzugreifen und nach Möglichkeit auch neue Mitglieder in die eigene Arbeit einzubinden.
In einer anschließenden Diskussionsrunde setzten sich die Genossinnen und Genossen mit den aktuellen Themen der Barbarossastadt auseinander und diskutierten die Haltung der lokalen Sozialdemokratie zu den Dauerbrennern Stadthalle, Neubau Joh-Areal, Mittlauer Weg und Kinderbetreuung. Bei all diesen Themen hat die SPD Gelnhausen zuletzt zahlreiche Anträge in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht beziehungsweise in verschiedenen Ausschüssen und Gremien konstruktiv mitgearbeitet.
In der Schlussetappe wurden dann Arbeitsschwerpunkte für das nächste Halbjahr definiert und dazu Arbeitsaufträge verteilt. Zu den Schwerpunkten gehört weiterhin der soziale Wohnungsbau, der das Angebot bezahlbaren Wohnraums in der Barbarossastadt erhöhen soll. Ebenso wichtig sei die Verkehrs- und Klimaschutzpolitik, der künftige Flächennutzungsplan für Gelnhausen sowie die Jugendarbeit. Zu guter Letzt seien weiterhin die für Gelnhausen so wichtigen Anliegen Joh-Areal plus Parkplatz Triangulum, Stadthalle und das Parkhaus in der Berliner Straße nicht aus den Augen zu verlieren. Mit allen Themen werden sich die Sozialdemokraten in nächster Zeit weiter auseinandersetzen und neue Impulse für die Stadtpolitik setzen.
Wer Interesse hat, mit den Gelnhäuser Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dazu ins Gespräch zu kommen, hat hierzu am 8. August 2024 im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung die Möglichkeit. Weitere Informationen hierzu folgen.
Quelle: Redaktion MKK Echo