Für Otmar Wörner, Vorsitzender der CDU Nidderau, sind die Ortsbeiräte ein zentraler Pfeiler der kommunalen Demokratie. Sie leisten unverzichtbare Arbeit, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort aufzugreifen und in die Stadtpolitik einzubringen. Doch Wörner sieht in der derzeitigen Praxis deutlichen Verbesserungsbedarf.
„Die Ortsbeiräte sind nicht das Anhängsel der Stadtpolitik – sie sind das Fundament einer lebendigen Demokratie in den Stadtteilen, umso bedauerlicher ist es, dass ihre Stellung und ihre Beteiligung bei wichtigen Entscheidungsprozessen häufig nicht dem entsprechen, was sie leisten – und leisten könnten.“ Die CDU Nidderau kritisiert, dass Ortsbeiräte bei stadtweiten Projekten oder Entscheidungen, die direkte Auswirkungen auf einzelne Stadtteile haben, oft zu spät oder gar nicht einbezogen werden. „Das ist nicht nur eine Frage des Respekts vor dem Engagement der Mitglieder, sondern auch eine vertane Chance für kluge, ortsnahe Entscheidungen“, so Wörner.
Doch auch in der Tagespolitik hakt es: Immer wieder berichten Mitglieder von Ortsbeiräten in Nidderau davon, dass sie bei Ortsbegehungen zu den immer gleichen Ecken und Stellen gehen, Verbesserungen anregen und Mängel monieren. Wenn dann wiederholt nichts passiert, schwächt es den Glauben in funktionierende kommunale Gremien. Wenn wir wollen, dass Menschen sich vor Ort engagieren, müssen wir ihnen auch das Gefühl geben, dass ihre Stimme zählt und ernst genommen wird.
Die CDU Nidderau setzt sich daher weiterhin konsequent für eine Aufwertung und Stärkung der Ortsbeiräte ein – inhaltlich, politisch und organisatorisch. Bei der kommenden Kommunalwahl sind starke und durchsetzungsfähige Ortsbeiräte ein Ziel, das die CDU in Nidderau mit Nachdruck verfolgt. Mit einer starken CDU in Nidderau werden auch die Ortsbeiräte ein anderes Gewicht in dieser Stadt bekommen. „Wir sehen die Ortsbeiräte nicht als Pro-Forma-Gremium, sondern als gestaltende Kraft der Nidderauer Ortsteile,” so Wörner abschließend. Der CDU ist die rechtzeitige Einbindung der Ortsbeiräte in Entscheidungsprozesse besonders wichtig.
Gerne bin ich für alle Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Kommen Sie auf mich zu!
CDU Nidderau – wir kümmern uns!
Bild: Otmar Wörner, Vorsitzender der CDU Nidderau
Quelle: Steffen Wilde
