Zu einem intensiven Gedankenaustausch traf sich der CDU-Landtagsabgeordnete Heiko Kasseckert mit dem Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums Südosthessen, Daniel Muth. Kasseckert legt Wert auf den regelmäßigen Austausch mit den Polizeikräften in seinem Wahlkreis. Den Polizistinnen und Polizisten gilt sein erster Dank. „Sie stärken mit ihrem Einsatz und dem Engagement die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Main-Kinzig-Kreis. Neben anderen Rettungskräften ist die Polizeiarbeit das Herzstück unserer Sicherheitsarchitektur“, betont Heiko Kasseckert. Mit Blick auf die jüngste Kriminalstatistik lässt sich diese Polizeiarbeit als erfolgreich ablesen. Der Landtagsabgeordnete bekräftigt dabei, dass die Sicherheit der Polizistinnen und Polizisten oberste Priorität hat. Der Landtag hat die Initiative des hessischen Innenministers, Prof. Roman Poseck, zur Anschaffung von Tasern für jeden Streifenwagen vorbehaltlos unterstützt. Die Beamtinnen und Beamten stellen sich mit ihrer Arbeit jeden Tag in den Dienst der Allgemeinheit und riskieren dabei auch oft ihr eigenes Leben, was die jüngste Messerattacke in Mannheim noch einmal deutlich gemacht hat. Es ist unsere Aufgabe, so Kasseckert, dass wir für die beste Ausstattung sorgen und die Sicherheit der Beamtinnen und Beamten für uns ganz oben steht. Insgesamt hat die Gewalt gegenüber Einsatzkräften leider zugenommen. Allein im vergangenen Jahr wurde ein Plus von 7,3 Prozent als trauriger Höchstwert ermittelt, beklagen Kasseckert und Muth.
Grundsätzlich sieht der Polizeipräsident die Polizeiarbeit im Präsidium Südosthessen gut aufgestellt. Wir arbeiten eng zusammen mit den Städten und Gemeinden und wollen so eine moderne Sicherheitsarchitektur sicherstellen. Muth setzt vor allem auf Transparenz und Kommunikation, was er auch im Zusammenhang mit der Aufarbeitung des 19. Februars gezeigt hat. „Es ist wichtig, dass wir mit allen Seiten im Gespräch sind und die Polizeiarbeit den Stellenwert und Respekt erfährt, der notwendig ist“. Intensiv tauschten sich Kasseckert und Muth auch über die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses zum Attentat des 19. Februars in Hanau aus. Daraus, so Muth, haben wir einige Lehren gezogen. Sowohl technische Veränderungen als auch bessere Vorbereitungen auf solche Krisensituationen können als positive Effekte des Untersuchungsausschusses genannt werden.
Einigkeit besteht bei Kasseckert und Muth, dass die Polizei auch in Zukunft aufgrund der gegenwärtigen Kriminalitätsentwicklung moderne und wirkungsvolle Befugnisse braucht. Dazu gehört die Speicherung von IP-Adressen, wozu Hessen bereits auf Bundesebene initiativ wurde. Es ist wichtig, dass die Bundesgesetzgebung den Einsatz dieses unerlässlichen Instrumentes legitimiert, um der angespannten Bedrohungslage schnell und effektiv begegnen zu können.
Quelle: Heiko Kasseckert