Beim liberalen Stammtisch im Restaurant Knossos in Bad Soden-Salmünster trafen sich Mitglieder und Interessierte zu einem angeregten Austausch. Gastgeber war der örtliche FDP-Ortssprecher Mario Dänner, der als besonderen Gast den FDP-Landtagsabgeordneten und Landtagsvizepräsidenten René Rock begrüßte. Rock ist Sprecher für Medien- und Energiepolitik sowie für frühkindliche Bildung. Bis vor kurzem war er außerdem Beisitzer im FDP-Bundesvorstand. Seit Jahrzehnten engagiert er sich zudem auf kommunalpolitischer Ebene.
Entsprechend vielfältig war das Themenspektrum des Abends: In geselliger Runde wurde über kommunale, Landes- und Bundesthemen diskutiert – etwa über Windkraftprojekte, bei denen aus Sicht der Anwesenden die kommunalen Interessen im ländlichen Raum zu wenig berücksichtigt würden. Auch das Thema innere Sicherheit spielte eine große Rolle: So war kürzlich die Veranstaltung Kinzigtal Total wegen hoher Sicherheitsauflagen abgesagt worden. Die FDP-Kreistagsfraktion hatte daraufhin in der letzten Kreistagssitzung eine Aktuelle Stunde beantragt und in ihrem Podcast Kreisläufer darüber berichtet.
Auch in anderen Bereichen führten immer strengere, teils überzogene Auflagen dazu, dass Vereinsfeste zunehmend schwer zu organisieren seien. Hier sei es wichtig, zu einem realistischen Maß zurückzukehren.
Gleichzeitig gebe es aber durchaus reale Gefahrenlagen, denen entschiedener begegnet werden müsse. „Wer nachweislich gefährlich ist, darf nicht nach zwei Wochen wieder auf freiem Fuß sein“, so Rock. Und wer gefährlich sei und kein Aufenthaltsrecht habe, müsse konsequent abgeschoben werden. Selbst bei vermeintlich klaren Fällen scheitere dies oft an langsamen und ineffizienten Strukturen.
Solange das so bleibe, dürften die dadurch entstehenden Kosten für Sicherheitskonzepte nicht einfach auf Kommunen oder Vereine abgewälzt werden. Sie müssten vielmehr von Land und Bund getragen werden. Die FDP-Landtagsfraktion hatte genau dies erst kürzlich in einer Aktuellen Stunde im Landtag thematisiert.
Auch innerparteiliche personelle Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene waren Thema des Abends. Insgesamt herrschte Zuversicht, auch wenn Einigkeit darüber bestand, dass es innerhalb der Partei noch viel zu tun gebe.
Man müsse erneut unter Beweis stellen, dass man nicht nur die Probleme der Menschen erkenne und benenne, sondern auch konkrete Lösungen biete. Gerade daran hätten viele Menschen zuletzt gezweifelt, gab Mario Dänner zu bedenken. Dieses Vertrauen gelte es dringend zurückzugewinnen – denn eine starke liberale Kraft werde auf allen Ebenen dringend gebraucht.
Quelle: Karoline Munk