Sonntag, September 29, 2024
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Fossile Subventionen abschaffen

Das Jahr 2023 wird voraussichtlich so heiß gewesen sein wie seit 125.000 Jahren nicht mehr. Die CO2-Konzentration in der Atmosphäre ist aktuell so hoch wie sie seit 3 bis 5 Millionen Jahren nicht gewesen ist. Damals war die globale Durchschnittstemperatur 2 bis 3 Grad heißer und der Meeresspiegel um 10 bis 20 Meter höher. Unter diesen Umständen würden große Teile Norddeutschlands überflutet, Hamburg wäre Geschichte, viele weitere Gebiete wegen Salzeintrag durch Meerwasser landwirtschaftlich nicht mehr nutzbar. Noch viel mehr Hitzetage als heute schon führten durch Überlastung des menschlichen Organismus zu noch mehr Todesfällen und Arbeitsausfällen. Starkregenereignisse setzten der Versicherungsbranche noch mehr zu. Krankheitserreger schafften es noch stärker in unsere Breiten als heute schon.

Gleichzeitig subventionieren wir klimaerhitzendes Verbrennen fossiler Energien in Deutschland mit jährlich 65 Milliarden. Allein mit 8 Milliarden fördern wir billiges Fliegen. Weitere 8 Milliarden an Einnahmen entgehen der Gesellschaft dadurch, dass Diesel künstlich günstiger als Benzin verkauft werden kann. Für das Dienstwagenprivileg werden jährlich 3 Milliarden ausgeschüttet, und damit teure und schwere Autos künstlich vergünstigt. Und es gibt viele weitere Posten, mit denen die Zukunft unserer Kinder zerstörendes Verbrennen fossiler Energien subventioniert werden. Welch ein Irrsinn.

Durch das jüngste Bundesverfassungsgerichtsurteil müssen mindestens 60 Milliarden an Finanzmitteln neu aufgebracht werden. Wenn nicht jetzt, wann dann wollen wir die fossilen Subventionen abschaffen? Im Koalitionsvertrag und in der Klausur von Meseberg diesen Sommer heißt es: “Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und klimaschädliche Subventionen und Ausgaben abbauen.” Stehen Sie zu Ihren guten Absichten und setzen es auch um!

Quelle: Andreas Hlasseck

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