Tankrabatt ohne Geschwindigkeitsbegrenzung ist falsch! ÖDP fordert dagegen: „Menschen durch Klimageld endlich entlasten.”
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) fordert zumindest für die Zeit des Tankrabatts eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 120 Stundenkilometer (km/h) auf deutschen Autobahnen. „Der Tankrabatt ohne Geschwindigkeitsbegrenzung subventioniert Fahrer mit großen Fahrzeugen und Raser. Bezahlen muss dies der Steuerzahler”, arguentiert Günther Brendle-Behnisch, der Bundesvorsitzende der Partei. Auch seien durch den Tankrabatt die Preissignale, welche aktuell und ausgelöst durch die Seeblockade im Persischen Golf und den Irankrieg an der Tankstelle zu spüren sind, abgeschwächt. Damit würde der Verbrauch zu wenig gedämpft.
Die ÖDP fordert statt eines fragwürdigen „Tankrabatts” eine soziale Abfederung der derzeitigen Situation durch ein Klimageld für alle Bürgerinnen und Bürger. Letztlich wirkten sich die Preiserhöhungen nicht nur an der Zapfsäule aus, sondern insgesamt auf die Lebenshaltungskosten in allen Familien. Der „Tankrabatt” sei eine einseitige Bevorzugung von Autofahrern gegenüber allen anderen Verbrauchern. Die ÖDP plädiert deshalb für das Klimageld, das allen Menschen zu Gute käme. Die Naturschutzpartei betont auch ihre Forderung nach einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung von 120 km /h auf Autobahnen. Denn langsameres Fahren erhöht nicht nur die Sicherheit im Verkehr. Es spart nachweislich auch Sprit und damit Kosten. „Außerdem ist es gelebter und praktischer Klimaschutz”, begründet die ÖDP ihre Forderung.
Quelle: Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Bundesverband
