Einbürgerungsbehörden kommen in Darmstadt zusammen
Die Verantwortlichen der großen deutschen Einbürgerungsbehörden haben sich am 11. und 12. Juni zu einem Austausch im Regierungspräsidium (RP) Darmstadt getroffen. Auch Vertreterinnen und Vertreter des Bundesinnenministeriums sowie des Hessischen Innenministeriums waren bei der zweitägigen Fachtagung vertreten. Ziel der Expertinnen und Experten war es, sich sowohl zu grundsätzlichen als auch zu praktischen Fragen auszutauschen und konkrete Problemlösungen zu besprechen.
„Die Veranstaltung bietet eine wichtige Plattform für den fachlichen Dialog und den überregionalen Austausch zu Themen, die angesichts steigender Einbürgerungszahlen und gesetzlicher Neuerungen alle Einbürgerungsbehörden bundesweit betreffen“, sagte Regierungspräsident Prof. Dr. Jan Hilligardt, der die Teilnehmenden im Sitzungssaal seiner Behörde begrüßte.
Peter Schlotzer, Leiter eines der beiden Einbürgerungsdezernate beim RP, betonte, dass der Erfahrungsaustausch zur bundesweiten Vereinheitlichung bei der Bearbeitung beiträgt. „Zudem erhält das Bundesinnenministerium wichtige praktische Erkenntnisse zu aktuellen Problemstellungen, die bei möglichen gesetzlichen Änderungen berücksichtigt werden können“, sagte er.
Diskutiert wurden unter anderem die Nachhaltigkeitsprognose zur Sicherung des Lebensunterhalts sowie die Umsetzung der gesetzlichen Sperrfrist bei vorsätzlich unrichtig oder unvollständig gemachten Angaben. Zudem wurden Fragen aus der behördlichen Praxis an die Vertreterinnen und Vertreter des BMI gerichtet und aktuelle Auslegungs- sowie Umsetzungsfragen gemeinsam erörtert. Darüber hinaus tauschten sich die Teilnehmenden über aktuelle Entwicklungen bei der Digitalisierung von Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsverfahren sowie deren Potenziale zur Vereinfachung und Beschleunigung der Bearbeitungsprozesse aus.
Im Fokus der Tagung standen praxisnahe Lösungsansätze, aktuelle Rechtsprechung aus den Bundesländern und Entwicklungen im Staatsangehörigkeitsrecht sowie die Weiterentwicklung und Vereinheitlichung von Verwaltungsprozessen. Vertreterinnen und Vertreter aus fast 30 Städten nahmen an dem Treffen teil, unter anderem aus Berlin, München, Hamburg und Köln.
Hintergrund
Der Erfahrungsaustausch großer Einbürgerungsbehörden, der gewöhnlich einmal im Jahr stattfindet, wurde 2010 eingerichtet und hat sich als wichtiges Forum für den fachlichen Dialog zwischen Bund, Ländern und Kommunen etabliert. Er bietet einen Rahmen zur Diskussion aktueller Entwicklungen, Herausforderungen und bewährter Verfahren in den Bereichen Staatsangehörigkeitsrecht und Einbürgerung. Das RP Darmstadt ist die größte Einbürgerungsbehörde Deutschlands, zuständig unter anderem für den Ballungsraum Frankfurt, die Landeshauptstadt Wiesbaden sowie die kreisfreien Städte Darmstadt, Offenbach und Hanau.
Link: https://rp-darmstadt.hessen.de/
Quelle: Regierungspräsidium Darmstadt
