Zum traditionelle Neujahrsempfang der SPD Hammersbach begrüßte die Vorsitzende Susana Cid Jovic die Gäste herzlich und betonte die Bedeutung des Austauschs in Zeiten von Krisen und Wandel.
Sie hob die globalen Herausforderungen des Jahres 2024 hervor, darunter die Konflikte in der Ukra-ine und im Nahen Osten sowie die Klimakrise, die durch extreme Wetterereignisse wie Hitzewellen und Starkregen verdeutlicht wurde. Die Vorsitzende betonte die Notwendigkeit, den Wandel hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft sozial gerecht zu gestalten und den Zugang zu bezahlbarem Wohnraum zu sichern. Sie verwies auf die Bemühungen der SPD auf Bundesebene, die sozialen Folgen der Transformation abzufedern und die Bürger zu entlasten. Auch in Hammersbach, so Susana Cid Jovic, wurden Fortschritte bei der Infrastruktur und der Gesundheitsversorgung erzielt. Der Breitbandausbau soll im Mai abgeschlossen sein, und die hausärztliche Versorgung sei nun durch neue Räumlichkeiten für die Praxis von Frau Dr. Kuckuck gesichert. Zudem sei die Sanierung der Hauptstraße in Langen-Bergheim für 2026 geplant.
Ehrungen für langjährige Mitglieder: Ein Dankeschön für die Treue
Vor dem angekündigten Redebeitrag des Bundestagsabgeordneten Lennard Oehl wartete die Vorsitzende noch mit einer Überraschung auf. Drei Mitglieder wurden für ihre langjährige Zugehörigkeit zur SPD geehrt. Ehrenbürgermeisterin Helga Meininger würdigte Wilhelm Dietzel für seine 50-jährige Treue zur Sozialdemokratie und für seine Arbeit als Fraktionsvorsitzender seit 1986. Mit ihrem Dank für die immer verlässliche Unterstützung und Zusammenarbeit verband sie Erinnerungen an gemeinsam Erreichtes während ihrer zwei Jahrzehnte als Bürgermeisterin. Mit Urkunden geehrt wurden auch Abdul Raqib Iqbal und Karin Parlow wurden für ihre 20- jährige bzw. 10-jährige Parteimitgliedschaft.
Inspirierende Rede von Lennard Oehl
MdB Lennard Oehl sprach anschließend über die aktuelle politische Lage und die Wahlziele der SPD. Er konstatierte gleich zu Beginn, „die Lage im Bundestrend könnte besser sein“, war aber durchaus zuversichtlich, was die Lage im Wahlkreis betrifft: „Bei den unzähligen Terminen, im Haustürwahl-kampf und am Infostand erhalte ich viel positive Rückmeldung für mich als Person, dafür, wie ich unseren Wahlkreis in den letzten 4 Jahren vertreten habe und was wir gemeinsam erreicht haben.“
Herausforderungen und Erfolge der Ampelregierung
Dann schlug er einen weiten Bogen von der Ausgangslage der Ampelregierung bis zu ihrem fatalen Ende. Bei der Regierungsübernahme 2021 habe man einen Staat vorgefunden, der von den alten Gewissheiten gelebt habe. Ein robuster Arbeitsmarkt, eine vermeintlich zuverlässige und günstige Energieversorgung aus Russland, ein stabiler Absatzmarkt in China und dazu die längste Friedens-periode in Europa seit Jahrhunderten.
Mit der „Zeitenwende“ durch den russischen Angriff auf die Ukraine habe sich dann alles geändert. Den unglaublichen Herausforderungen habe sich die Ampel-Regierung dann durchaus erfolgreich entgegengestellt. „Wir haben die LNG-Terminals in Norddeutschland gebaut, wir haben mit der Gaspreisbremse die Preise stabilisiert, wir haben dafür gesorgt, dass die Energiepreise heute wie-der auf Vorkriegsniveau sind“, stellte Lennard Oehl fest. Neben der Krisenbewältigung und der nötigen Modernisierung der Bundeswehr habe die SPD wichtige Wahlversprechen umgesetzt, darunter die deutliche Erhöhung des Mindestlohns und das Fachkräfteeinwanderungsgesetz.
Wahlziele der SPD: Wirtschaftspaket, Entlastung für viele, 15 Euro Mindestlohn
Für die Bundestagswahl im Februar kündigt Lennard Oehl ein Paket an: Eine Einkommensteuerreform soll 95% der Arbeitnehmer entlasten, der Mindestlohn auf 15 Euro steigen. Mit einem “Made-in-Germany-Bonus” sollen Unternehmen, die in deutsche Arbeitsplätze investieren, eine 10-prozentige Steuerermäßigung erhalten. Auch zum Wahlkampf-Thema Migration vertrat er einen klaren Standpunkt: „Natürlich müssen wir Migration steuern, zugleich die Einwanderung in unseren Arbeitsmarkt möglich machen und auf europäischer Ebene für ein gemeinsames europäisches Asylsystem eintreten, das die Geflüchteten innerhalb Europas fairer verteilt und die Verfahren sicher an die europäischen Außengrenzen verlagert.“
Maßvolle Politik entschlossen umsetzen, anstatt Luftschlösser zu bauen, das sei der Ansatz der SPD, um Deutschland in diesem Jahr wieder zukunftsfähig zu machen, unserer Wirtschaft neuen Schwung zu verleiten und den Bürgerinnen und Bürgern wieder Zuversicht zu geben. „Darum geht es bei dieser Wahl und dafür trete ich ein.“
Michael Göllner legt Wert auf Werte: Ehrlichkeit, Gerechtigkeit, Zuversicht
Im Fokus der Rede von Bürgermeister Michael Göllner standen drei zentrale Werte: Ehrlichkeit, Gerechtigkeit und Zuversicht. In seiner Rede betonte er, dass diese Werte nicht nur das Fundament der sozialdemokratischen Politik bilden, sondern auch eine wichtige Orientierung in Zeiten von Herausforderungen und Wandel darstellen.
„Ehrlichkeit ist die Basis für jede erfolgreiche Zusammenarbeit – sei es in der Politik oder im persönlichen Miteinander. Nur mit Offenheit und Transparenz können wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnen und erhalten“, so der Michael Göllner. Er hob hervor, wie wichtig es sei, auch unbequeme Wahrheiten anzusprechen und politische Entscheidungen ehrlich zu kommunizieren.
Die Rede unterstrich, dass Gerechtigkeit seit jeher der Kern der sozialdemokratischen Arbeit ist. „Ob in der Bildung, der Klimapolitik oder der sozialen Absicherung – unser Ziel ist es, niemanden zurückzulassen und Chancengleichheit für alle zu schaffen.“ Besonders die gerechte Gestaltung des ökologischen Wandels hob er als zentrales Anliegen hervor. Die Menschen sollen sich mitgenom-men fühlen, nicht überrollt.
„In einer Zeit voller Krisen und Unsicherheiten ist Zuversicht wichtiger denn je“, betonte Michael Göllner. Die SPD wolle Menschen inspirieren, die Erwartung einer besseren Zukunft nicht aufzugeben und gemeinsam an positiven Veränderungen zu arbeiten. „Es ist unser Anspruch, glaubwürdige Lösungen zu bieten und Hoffnung auf eine gerechte und nachhaltige Zukunft zu geben.“
Nach dem Sektempfang zu Beginn widmeten sich die Gäste nach den Reden nun dem Buffet und den angebotenen Getränken bei geselligen Gesprächen.
Quelle: SPD Hammersbach (Wilhelm Dietzel)