Schönecks Grüne möchten mit möglichst geringen Hürden die Ideen der Bürgerinnen und Bürger nutzen und sie so an der Gestaltung ihres Ortsteils beteiligen. In einem „Mitmachantrag sauberhaftes Schöneck“ formulieren sie sechs Maßnahmenvorschläge, wie die Vermüllung des Orts reduziert werden kann. Über eine Internet-Umfrage können Interessierte diese Vorschläge nun beurteilen und eigene Ideen beisteuern. Das Ergebnis wollen die Grünen dann nach Bewertung als Antrag in die Gemeindevertretung einbringen.
Viel Ärger und Aufmerksamkeit zieht in Schöneck immer wieder das Thema Sauberkeit auf sich. Ortsbeiräte nehmen regelmäßig an den jährlichen Cleanup-Days teil, und über Facebook hat sich bereits vor Jahren eine Gruppe „Die Aufheber“ gegründet, die sich zu Müllsammelaktionen trifft. Jüngst wurde eine Mängelmelder-Website eingeführt, über die mit dem Smartphone neben anderen Mängeln oder Ideen ganz einfach auch festgestellte Verunreinigungen unbürokratisch an die Gemeinde gemeldet werden können.
All diesen Ansätzen ist gemeinsam, dass sie nachsorgend wirken und dass engagierte Menschen die Hinterlassenschaften von eher nachlässig handelnden Menschen beseitigen. Die Initiative der Grünen zielt nun darauf, dass Müll erst gar nicht auf der Straße oder in der Landschaft landet. So sollen Mülleimer an „Brennpunkten“ mit Pfandringen ausgestattet werden, in die Pfandflaschen gestellt werden können. Ebenso könnten dort Aschenbecher angebracht werden.
Besonderes Problem: Zigarettenkippen
Denn gerade weggeworfene Zigarettenkippen sind eine enorme Belastung für die Umwelt. Geschätzt zwei von drei Kippen landen in der Umwelt, in Deutschland rund 70 Milliarden Stück jährlich. Das Problem besteht auch in Schöneck, wie die Grünen auf einem Ortsrundgang im August dieses Jahres bestätigt fanden. Besonders kritisch sind die vielen im Filter enthaltenen Giftstoffe (z.B. Blei, Arsen, Kupfer, Chrom, Kadmium und Nikotin), die durch Regen herausgewaschen werden und zum Tod von Tieren führen. Bestandteil der vorgeschlagenen Maßnahmen ist daher auch ein Wettbewerb, in dem zur Gestaltung von Plakaten aufgerufen werden soll, die über die Folgen von Kippen und sonstigem Müll in der Landschaft aufklären.
Am Beispiel des Müll-Themas wollen die Grünen das Format „Mitmachantrag“ erproben und bei Erfolg auch auf andere Sachverhalte ausweiten. Fraktionschef Wolfgang Seifried möchte damit eine Lücke schließen: „Viele Leute haben Ideen, aber nicht alle haben Lust oder Zeit, diese in politischen Gremien einzubringen. Leider hat auch die Schönecker Gemeindepolitik im vergangenen Jahr zusätzliche Beteiligungs-Hürden aufgestellt und ist nicht unserem Antrag gefolgt, Bürgerinnen und Bürgern vor Ausschusssitzungen Rederecht zu gewähren. Unser Bundesverband hat nun ein leistungsfähiges Umfrage-Tool bereitgestellt, über das solch ‚niedrigschwellige‘ Beteiligung strukturiert, parteiunabhängig und sogar anonym möglich ist. Auch in Präsenz ist bei uns Bürgerbeteiligung gelebte Praxis: Seit vielen Jahren findet jeden ersten Mittwoch im Monat eine offene Fraktionssitzung statt.“ Seifried betreibt aber zugleich auch Erwartungsmanagement: „Sicherlich wird nicht jeder Vorschlag zur Umsetzung kommen können, was aber gut und das Wesen der Demokratie ist. Denn am Ende muss die Gemeindevertretung entscheiden, welchen Maßnahmen sie auch ein gutes Kosten/Nutzen-Verhältnis beimisst.“
Unter folgendem Link sind Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich zu beteiligen: https://umfragen.gruene.de/index.php/172552?lang=de
Bild: Edeltraud Bär und Wolfgang Seifried aus der Grünen Fraktion wollen über Mitmachanträge Bürgerbeteiligung vom Sofa aus ermöglichen.
Hintergrundinformationen:
• Link zur Internetumfrage: Mitmachantrag sauberhaftes Schöneck (gruene.de)
• Pressemitteilung der Grünen zum „Ortsrundgang mit Mängelmelder“ aus dem August, bei dem das Kippenproblem besonders hervorstach: https://gruene-schoeneck.de/startseite/news-detail/digital-realen-maengeln-auf-der-spur
• Berichterstattung zum abgelehnten Antrag der Grünen für mehr Bürgerbeteiligung im November 2023: https://gruene-schoeneck.de/startseite/news-detail-1/chance-fuer-mehr-buergerbeteiligung-verpasst
• Informationen des BUND zu Kippen in der Umwelt: Stoppt Kippen in der Umwelt (bund-bremen.net)
Quelle: Redaktion MKK Echo