Mittwoch, November 27, 2024
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Mehrere Verstöße bei Gaststättenkontrollen durch Stadt- und Landespolizei festgestellt – Offenbach

Im Rahmen einer erneuten gemeinsamen Kontrolle nahmen Bedienstete der Offenbacher Stadtpolizei und des Polizeireviers in der Nacht zu Samstag mehrere Gaststätten ins Visier und stellten dabei zahlreiche Verstöße fest.

Unter andrem mit Unterstützung des zuständigen Veterinäramtes (Abteilung Lebensmittelüberwachung) und der Bereitschaftspolizei aus Mühlheim kontrollierten sie in der Zeit zwischen Freitag, 19 Uhr und Samstag, 3.45 Uhr, insgesamt acht Lokalitäten im Stadtgebiet, bei denen insgesamt über 160 Personen angetroffen wurden. Im Zuge der Kontrollen wurden aufgrund steuerrechtlicher Verstöße sechs Verwarn- sowie ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Zudem konnten in dem Zusammenhang Steuerrückstände in Höhe von rund 3.000 Euro vollstreckt werden. In dem ein oder anderen Betrieb wurden durch das Veterinäramt unter anderem hygienische Zustände beanstandet, die dazu führten, dass auch hier ein Bußgeldverfahren eingeleitet und insgesamt drei Verwarnungsgelder erhoben wurden, etwa weil kein fließendes Warmwasser vorhanden war. Die Stadtpolizei stellte insgesamt zehn gaststättenrechtliche Verstöße fest.

In einer Gaststätte waren die hygienischen Zustände so gravierend (unter anderem Schimmelfeststellungen im Thekenbereich), dass sie letztlich sogar geschlossen werden musste. In dieser Gaststätte leitete die Polizei zudem drei Strafanzeigen wegen des Verdachts des Verstoßes nach dem Betäubungsmittelgesetz ein, darunter auch wegen des mutmaßlichen Handels mit Kokain.

Mit dem am 1. April ins Leben gerufenen Einsatzkonzept gemeinsamer Sicherheitsstreifen zwischen Bediensteten der Stadtpolizei und des Polizeireviers Offenbach sollen die jeweiligen Kräfte und Möglichkeiten gebündelt werden, um so nicht nur die polizeiliche Präsenz zu erhöhen, sondern auch das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger Offenbachs weiter zu stärken. Seither führen die Ordnungshüter regelmäßige gezielte Aktionen und Einsatzmaßnahmen durch.

Quelle: Polizei Hessen

 

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