Die AfD begrüßt das beabsichtigte Bürgerbegehren zum geplanten Bau eines Rechenzentrums in Birstein. Die Partei ist zwar derzeit noch nicht Teil der Gemeindevertretung, hat jedoch bei den zurückliegenden Wahlen große Zustimmung aus der Bevölkerung erfahren. Deshalb nimmt sie auch zu den aktuellen Entwicklungen rund um das geplante Rechenzentrum Stellung. „Es ist nicht überraschend, dass sich viele Einwohner mit ihren Fragen an uns gewandt haben, weil sie womöglich in den Gemeindegremien nicht die erhoffte Aufmerksamkeit feststellen konnten. Wir sehen uns daher in der Verantwortung und nehmen die Anliegen der Menschen im Ort ernst“, erklärt die AfD. Die Bürgerinnen und Bürger haben mit ihren Unterschriften deutlich gemacht, dass sie bei diesem Vorhaben selbst mitentscheiden möchten. „Das ist bei einem kontroversen Thema ein guter Weg und ein wichtiges Zeichen gelebter Demokratie“, so die Partei. Bei der Entscheidung für oder gegen das Projekt stehen neben wirtschaftlichen Aspekten insbesondere das Landschaftsbild, die Infrastruktur, die Flächennutzung sowie der Umwelt- und Wasserschutz im Fokus. Gerade bei einem Vorhaben dieser Größenordnung dürfe nicht der Eindruck entstehen, Entscheidungen seien bereits getroffen worden, bevor der Bürgerwille eingeholt wurde. Aus Sicht der AfD stellt sich zudem die Frage, ob Birstein tatsächlich der geeignetste Standort für ein Rechenzentrum dieser Dimension ist. „Es erscheint sehr wahrscheinlich, dass es im Main-Kinzig-Kreis Standorte gibt, die aufgrund bestehender Infrastruktur, besserer Verkehrsanbindung oder geringerer Eingriffe in Natur und Landschaft für ein solches Vorhaben besser geeignet wären. Diese Alternativen sollten offen geprüft und transparent dargestellt werden“, fordert die Partei. Gemeindevertretung, Gemeindevorstand und Bürgermeister sollten jetzt den Wunsch der Bürger nach direkter Mitbestimmung respektieren. „Wer Vertrauen in die Demokratie hat, sollte keine Angst davor haben, die Bürger über die Zukunft ihrer Gemeinde entscheiden zu lassen. Wer Vertrauen in die Urteilsfähigkeit der Bürger hat, sollte keine Angst vor einer Bürgerbefragung oder einem demokratischen Bürgerentscheid haben. Unabhängig von der persönlichen Haltung zum Rechenzentrum sollte weitestgehend Einigkeit darüber bestehen, dass eine Entscheidung von solcher Tragweite nur gemeinsam mit den Bürgern und nicht an ihnen vorbei getroffen werden darf.“ Die AfD wird die weitere Entwicklung aufmerksam begleiten und erwartet von den Verantwortlichen vollständige Transparenz über die wirtschaftlichen, ökologischen und infrastrukturellen Auswirkungen des Vorhabens.
Quelle: Juergen Mohn AfD
