StartRegion 5BrachttalLebensrettung ist keine „Bespaßung" – SPD Brachttal zieht Bilanz

Lebensrettung ist keine „Bespaßung” – SPD Brachttal zieht Bilanz

Reanimationskurse, Schutz vor Trickbetrügern und digitale Teilhabe für Senioren – für die SPD Brachttal sind dies zentrale Anliegen der Kommunalpolitik. Umso größer war das Unverständnis über die Bezeichnung Anträge zur “Bespaßung”, die von der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Christine Gunia in der Gemeindevertretung verwendet wurde.

„Wer im Notfall ein Leben retten kann, ältere Menschen vor Betrugsmaschen schützt oder ihnen hilft, ihren Alltag selbstständig zu bewältigen, leistet einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Mit Bespaßung hat das herzlich wenig zu tun”, betont David Goffitzer.

Für Verwunderung sorgte zudem der Verlauf der Beratungen. Beide Seniorenanträge waren im Sozial-, Gesundheits- und Umweltausschuss (SGU) ausführlich diskutiert und einstimmig zur Annahme empfohlen worden.

„Natürlich darf jede Fraktion ihre Meinung ändern. Aber wenn alle Fraktionen im Ausschuss vertreten sind, Fragen ausführlich erörtert werden und am Ende einstimmige Empfehlungen stehen, sollte diese gemeinsame Arbeit auch einen entsprechenden Stellenwert haben”, erklärt Jan Luca Woratschek. Trotz Gegenstimmen fanden die drei SPD-Initiativen schließlich eine Mehrheit. Darüber hinaus blicken die Sozialdemokraten mit einer gewissen Verwunderung auf die Haltung der Grünen. Zum Beginn der Legislaturperiode hatten diese noch zu erkennen gegeben, dass die Ausschussarbeit das Fundament für die Gemeindevertretung bilden und Ausschussarbeit im Grunde nur dann Sinn ergeben soll, wenn bei einstimmigen Ausschussbeschlüssen in der Gemeindevertretung keine großen Grundsatzdiskussionen mehr stattfinden.

Bemerkenswert aus Sicht der SPD: Auf Bundesebene fordern die Grünen (Bundestagsdrucksache 21/5336) genau solche wohnortnahen Angebote zur digitalen Teilhabe älterer Menschen. Während dort die Wichtigkeit betont wird, bestehende Hürden zu überwinden, wurden vergleichbare Initiativen vor Ort kritisiert. Online-Angebote allein reichen oft nicht aus, um ältere Menschen mit eingeschränkter Mobilität zu erreichen; bestehende Strukturen müssen besser vernetzt werden.

Die SPD verkennt die angespannte Personalsituation der Gemeindeverwaltung nicht, betont jedoch: „Wenn wir immer wieder darüber sprechen, welche Aufgaben Vorrang haben müssen, die Bedürfnisse unserer Seniorinnen und Senioren aber gar nicht erst auf der Prioritätenliste auftauchen – welches Signal senden wir damit?”, fragt Maximilian Kröll.

Dass konstruktive Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg gelingen kann, zeigte sich am selben Abend bei einem Antrag der Grünen zur Grünflächenentwicklung, den auch die SPD unterstützte. „Gute Ideen sollten nicht daran scheitern, von welcher Fraktion sie eingebracht werden. Entscheidend ist, dass wir gemeinsam Lösungen für Brachttal finden”, erklärt Heiko Wies (SPD). Die SPD hofft nun, dass die beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der Möglichkeiten zeitnah umgesetzt werden.

Quelle: Spd Brachttal

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