Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Main-Kinzig (MIT) veranstaltete Anfang August eine Kreisvorstandssitzung zum Thema: „Digitalisierungsprobleme in Deutschland“. Als Referent konnte der stellvertretende Kreisvorsitzende Steffen Reitz, Herrn Dirk Metzger (Geschäftsführer der pdp-systems GmbH) für ein Fachreferat gewinnen. Neben Dirk Metzger konnten die Mittelständler auch den Fraktionsvorsitzenden der CDU Hanau Pascal Reddig vor Ort begrüßen.
Hintergrund des fachlichen Austausches war die Feststellung der MIT, dass die gemeinsamen Beschlüsse von Bund, Ländern und Gemeinden zur Digitalisierung im Kontext des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nur sehr lückenhaft umgesetzt wurden. Dabei waren die Ziele des OZG nicht besonders ambitioniert: Nur 575 Verwaltungsleistungen (von mehreren Tausend) sollten online zugängig gemacht werden. Bis Ende 2023 wurden von den vom Bund bereitgestellten Fördermitteln für die Umsetzung von OZG in Höhe von 3,5 Milliarden Euro lediglich ca. 50% abgerufen. Die Aufforderung zur konsequenten und effizienten Durchführung der bereits bekannten Digitalisierungsaufgaben sowie die Schaffung eines geeigneten Handlungsrahmens ist eine hessenweite Kernforderung der MIT.
Die deutschlandweite Digitalisierung von Verwaltungsleistungen der öffentlichen Verwaltung wird in allen 16 Bundesländern vorangetrieben. Was mit dem Onlinezugangsgesetz bundesweit ins Leben gerufen wurde, ist holprig gestartet und hat auch nach einigen Jahren leider weiterhin nur ein wenig an Fahrt aufgenommen. Die im Rahmen des OZG entwickelten Onlinedienste werden in den 16 Bundesländern, Kreisen, Städten und Gemeinden nur fragmentarisch etabliert. Hier steht ganz klar der Föderalismus auf der Bremse.
„Man hätte von Beginn an die Verwaltungsleistungen „digitalisieren“ müssen, die in der Praxis am häufigsten genutzt werden und somit die meiste Arbeitsleistung binden. Hier kann Digitalisierung gerade in Zeiten von Fach- und Arbeitskräftemangel wirklich und vor allem nachhaltig entlasten“, informiert Dirk Metzger.
Dass es auch bei den Bürgerinnen und Bürgern nach wie vor „Berührungsängste“ beim Thema Digitalisierung gibt, ist eine weitere Feststellung des Abends. Ein bekanntes Beispiel dafür ist die lediglich rudimentäre Nutzung der digitalen Ausweisfunktionen des Personalausweises. Während die digitale Identifizierung beim „Onlineshopping“ heut zu Tage völlig selbstverständlich ist, wird der Nutzung der digitalen Ausweisfunktion noch immer mit sehr viel Skepsis begegnet. Die Folge solcher liegen gelassenen Potentiale sind unter anderem unnötiger zusätzlicher Verwaltungsaufwand, Wartezeiten und Bürokratie.
Die anschließende Diskussionsrunde hat aufgezeigt, dass es ebenfalls von zunehmender Bedeutung ist flächendeckende Weiterbildungsmaßnahmen für alle Beschäftigten zum Auf- und Ausbau digitaler Kompetenzen zu etablieren, sowie die Verwaltung mit weiteren kompetenten Ressourcen zu verstärken.
„Ziel muss sein, durch die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen mehr Effizienz in ganz Deutschland zu schaffen, schnelle digitale Prozesse sicherzustellen und den Bürokratieabbau voranzutreiben. Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen zielt auf eine verbesserte Nutzerfreundlichkeit, hierbei ist essentiell wichtig die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen“, so Steffen Reitz.
Für den Kreisvorstand der MIT stellt die digitale Transformation eines der strategisch wichtigsten Themen unserer Zeit dar, um unser Land voranzubringen. Die Digitalisierung an sich transformiert die primär bereits bestehenden Prozessstrukturen und schafft somit keine grundsätzlich unbekannten neuen politischen Probleme oder Herausforderungen. Das berechtigte Interesse der Nutzer an Datensicherheit hat im Rahmen der digitalen Transformation unstrittig und unumstößlich allerhöchste Priorität. Zu den zu begrüßenden Nebeneffekten der digitalen Transformation zählen sowohl ökologische Aspekte (Beispiel: Wege Wegfall, Postaufwand, Archivkosten) wie auch soziale Aspekte (Beispiel: vereinfachter Zugang zu komplexen Verwaltungsleistungen, Barrierefreiheit) aber auch ökonomische Elemente (Beispiele: Verfahrensbeschleunigung, vereinfachte Nachweisbarkeit, Verringerung des Arbeitsaufwandes).
Aufgrund des hohen Interesses am Thema und dessen Bedeutung für Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft wird der Austausch mit Dirk Metzger im Rahmen einer Veranstaltungsreihe fortgesetzt. Mehr Informationen: www.pdp-systems.de
Quelle: Patrick Heck