Quorum für Bürgerentscheid zur Nidderau erreicht!

Februar 6, 2023

Nach Auszählung der abgegebenen Unterschriftenlisten bestätigt die Stadtverwaltung Nidderau, dass das Quorum für einen Bürgerentscheid erreicht wurde. Insgesamt 2538 gültige Unterschriften durch die Initiatoren Antonia Gutberlet und Michael Reis abgegeben. Nötig wären ca. 1600 Unterschriften gewesen. 87 abgegebene Unterschriften konnten bei der Auszählung nicht berücksichtigt werden, z.B. aufgrund fehlender Daten oder Wahlberechtigung.

“Demokratisches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern ist immer sinnvoll und wünschenswert. So auch in diesem Fall, unabhängig davon, ob man die Thematik in der Sache anders beurteilt.”, so Bürgermeister Andreas Bär, der den Initiatoren seinen Respekt ausspricht für das Sammeln der Unterschriftenanzahl.

Ziel dies Bürgerbegehrens ist es, weite Teile des im Dezember 2022 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossene „Konzept zur Aufwertung und Beruhigung der Nidderaue“ aufzuheben, insbesondere den geplanten Bau einer Brücke über die Nidderaue.

Wie geht es weiter? Die Stadtverordnetenversammlung muss auf einer ihrer nächsten Sitzungen – voraussichtlich im März – die (rechtliche) Zulässigkeit des Bürgerbegehrens feststellen. Dazu holt die Stadtverwaltung aktuell ein Gutachten beim Hessischen Städte- und Gemeindebund ein. Danach würde in den kommenden Monaten – sofern die Stadtverordnetenversammlung ihren Beschluss aus dem Dezember nicht aufhebt – ein stadtweiter Bürgerentscheid stattfinden.

Quelle: Magistrat der Stadt Nidderau