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Niveaulose Angriffe auf Bürgermeister Göllner

„Wir dachten eigentlich, mit ihrem Angriff gegen einen Mitarbeiter der Verwaltung in der letzten Gemeindevertretersitzung hätte das Niveau der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Antje Schöny einen Tiefpunkt erreicht. Für ihren beispiellosen Wortbeitrag, in dem sie die Kompetenz von Bauamtsleiter Stefan Brezina offen in Frage stellte, wurde sie zurecht sogar in einem Kommentar des Hanauer Anzeigers gerügt (‚Das entspricht sicher nicht dem von der schwarz-grünen Koalition angekündigten neuen Stil in der Hammersbacher Politik‘). Aber schlimmer geht bei ihr offensichtlich immer, wie die neuesten niveaulosen Angriffe auf Bürgermeister Michael Göllner zeigen“, kommentiert die SPD-Vorsitzende Susana Cid-Jovic die aktuelle Verlautbarung der Hammersbacher Grünen.

In einer Presseerklärung haut Schöny erneut auf Bürgermeister Göllner ein. Offensichtlich war sie mit der Berichterstattung in der Presse nicht zufrieden und meint nun, nachlegen zu müssen.

„Es ist kaum zu glauben, mit welcher Gleichgültigkeit die Entscheidung eines Gerichts beiseite gefegt wurde,“ lässt sich Antje Schöny zitieren. Statt dem Urteil des VGH Respekt zu zollen, habe Göllner versucht „mit abstrusen Schuldzuweisungen von seinen Fehlern und seiner Verantwortlichkeit abzulenken.“ Spätestens nachdem das Frankfurter Verwaltungsgericht das Handeln des Bürgermeisters als rechtswidrig eingestuft habe, sei er verpflichtet gewesen, seine „Blockade“ gegenüber der Gemeindevertretung zu beenden. Dass er dennoch eine Beschwerde vor dem VGH einlegte, zeige, dass es ihm nicht um die Interessen der Gemeinde gehe. Am Ende wiederholt Schöny das grüne Mantra: „Hier sollte vor allem Zeit geschunden werden, damit der Großinvestor Dietz mit Beton Fakten schaffen kann.“ Abschließend konstatiert der Ortsverband der Grünen gar eine “erschütternde Haltung Göllners gegenüber demokratischen Prozessen, die von seinen Parteigenossen in der SPD unterstützt wird”.

Diese Sicht der Dinge ignoriert völlig, was Bürgermeister Göllner in der Sitzung der Gemeindevertretung tatsächlich erläuterte. Das kann man im Bericht des Hanauer Anzeigers in einer sachlichen und neutralen Darstellung nachlesen: „Wie Göllner … erklärte, habe er als Bürgermeister laut Hessischer Gemeindeordnung ebenfalls Rechte und Pflichten, nämlich Schaden von der Gemeinde abzuwenden. Nach rechtlicher Beratung habe er deshalb die Parlamentsbeschlüsse beanstandet. ‚Mit der jetzigen Entscheidung nach summarischer Prüfung im Eilverfahren wurde lediglich die aufschiebende Wirkung meiner Beanstandung aufgehoben‘, erläuterte der Bürgermeister. ‚Das hat auch nichts mit böswilliger Blockade zu tun.‘ Im Übrigen sei er schon der Meinung, dass es unrealistisch sei, für ein Gebäude, das in wenigen Wochen bezogen werde und für das es eine gültige Baugenehmigung gebe, noch eine Mediation anzuregen, womit sich das Gericht ja auf mehreren Seiten befasse. ‚Im Übrigen wird durch den Normenkontrollantrag gegen die Westerweiterung auch die gewünschte Entwicklung der interessierten Betriebe auf den kleineren Teilflächen verhindert‘, gab Göllner zu bedenken.“

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Aus diesen Bemerkungen des Bürgermeisters könne man doch nicht im Ernst eine „erschütternde Haltung gegenüber demokratischen Prozessen“ ableiten, so die SPD-Vorsitzende. „Die Angriffe überschreiten sowohl in der Sache wie auch vom Stil her die Grenze des Anstandes bei weitem. Wir erwarten, dass Frau Schöny nach diesen Entgleisungen endlich in sich geht und ihre Rolle als Gemeindevertreterin noch einmal überdenkt.“

Der Hammersbacher SPD-Ortsverein sieht darüber hinaus gute Gründe, Michael Göllner in seiner Haltung zu unterstützen und stellt sich geschlossen hinter den gerade in seine vierte Amtszeit gewählten Bürgermeister.  Nicht der Bürgermeister habe sich auf den Klageweg begeben, sondern die schwarzgrüne Ein-Stimmen-Mehrheit in der Gemeindevertretung. Mit ihrer Klage möchte sie die Baugenehmigung für das fast fertiggestellte dritte Logistikgebäude im Gewerbegebiet Limes anfechten. „Aus unserer Sicht kommen CDU und Grüne damit um viele Jahre zu spät“, so die SPD-Vorsitzende Susana Cid Jovic. „Und was soll eigentlich erreicht werden? Im Wahlkampf-Duell der Bürgermeister-Kandidaten hat Alexander Kovacsek auf Befragen erklärt, er rechne nicht mit einem Abriss des dritten Gebäudes. Womit rechnet er, womit rechnet Schwarz-Grün denn dann? Und muss man zehntausende von Euro aus der Gemeindekasse für Klagen aufwenden, wenn das gewünschte praktische Ergebnis überhaupt nicht in Aussicht steht?“

Quelle: SPD Hammersbach

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