MKK-Echo

Zur Plakataktion des Vereins Hand aufs Herz:

Gelnhausen

Im Vorfeld einer Kundgebung des Vereins “Hand aufs Herz” hatte die Stadt Gelnhausen im Kernstadtgebiet am Montagnachmittag Plakate mit der Aufschrift „Spazierst du noch oder marschierst du schon?“ entfernen lassen. Der Verein übte daraufhin öffentlich scharfe Kritik am Handeln der Verwaltung und verwies auf vorliegende Plakatiergenehmigungen seitens der Stadt. Bürgermeister Daniel Chr. Glöckner und Ordnungsamtsleiter Bastian Metzler nehmen Stellung.

Die Anmeldung des Vereins Hand aufs Herz für eine Versammlung/Mahnwache mit dem Titel “Für Solidarität, Respekt und Toleranz” auf dem Vorplatz des Main-Kinzig-Forums hatte das Ordnungsamt der Stadt Gelnhausen am Freitag, 11. Februar 2022, schriftlich bestätigt. Zur Bewerbung der Kundgebung sei, so Ordnungsamtsleiter Bastian Metzler, auch eine Plakatiergenehmigung erteilt worden. In dem Schreiben der Stadt vom 11. Februar 2022 heißt es explizit: (…) das Aufstellen von Plakatständern für Werbezwecke (…). “Die Plakate, die der Verein Hand aufs Herz am Sonntag gestellt hat, bewerben keine Veranstaltung. Sie transportieren lediglich ein Meinungsbild. Das konnten wir so im öffentlichen Verkehrsraum nicht zulassen. Dabei haben wir auf Grundlage des Hessischen Straßengesetzes und der vom Magistrat erlassenen Einschränkung, dass ausschließlich für Werbezwecke plakatiert werden darf, entschieden”, macht Bürgermeister Glöckner deutlich.  Mit der Genehmigung habe Hand aufs Herz zudem ein Merkblatt erhalten. Darin werde darauf hingewiesen, dass eine Plakatierung auf dem gesamten Ober- und Untermarkt untersagt ist. Daran habe sich der Verein leider nicht gehalten. Zudem habe es massive Beschwerden aus der Bevölkerung gegeben, die sich aufgrund der Botschaft, die von den Plakaten ausging, diffamiert fühlten.

“Hätte Hand aufs Herz mit Plakaten im Stadtgebiet auf die Mahnwache mit Datum, Ortsangabe etc. hingewiesen und die zur Diskussion stehenden Plakate nur auf dem Versammlungsgelände aufgestellt, wäre in diesem Fall keine Vorschrift verletzt worden. Der öffentliche Verkehrsraum aber ist von uns auch als solcher zu behandeln”, so Metzler.  „Wir als Genehmigungsbehörde waren im guten Glauben, dass es sich um eine Plakatierung bezüglich der Bewerbung der Kundgebung am Forum handelt. Eine Plakatierung in der vorliegenden Form wäre von vornherein nicht genehmigungsfähig gewesen”, so Metzler. Die Vorsitzenden des Vereins Hand aufs Herz, Julia Hott und Alexander Schopbach, wurden über diesen Sachverhalt mit E-Mails am Vormittag des 14. Februar 2022 in Kenntnis gesetzt. “Die Plakatiergenehmigung wurde mit sofortiger Wirkung widerrufen”, so Metzler. Mitarbeiter des Ordnungsamtes entfernten die Plakate im öffentlichen Raum. Sie wurden eingelagert und werden an Hand aufs Herz zurückgegeben.

Quelle: Stadt Gelnhausen

 

Weitere Meldungen aus der Region 4 hier

Nachrichten aus dem ganzen Main-Kinzig-Kreis, aus Hessen sowie Updates zum aktuellen Corona Sachstand und Polizei Berichte hier 

Alle Nachrichten auch auf Facebook

MKK-Echo: Das Online-Magazin für den Kreis MKK – Alles Wichtige auf einer Seite

Diesen Beitrag teilen:

Das könnte Sie auch interessieren:

MKK-Echo-Main-Kinzig-Kreis-ZeitungFreibad Vorverkauf Saisonkarten Luftaufnahme
Freibad: Ermäßigte Saisonkarten jetzt vorbestellen
MKK-Echo-Main-Kinzig-Kreis-ZeitungFest-der-Kulturen-Kita-Drachennest-debceca4901491fa8fdaa2f4046f0167
Vielfalt und Toleranz
MKK-Echo-Main-Kinzig-Kreis-Zeitunggarbage-cans-3979757_1280-d69dcdc58b3b2b56e557e6a79b9a0c89
Verzögerungen bei Abfallentsorgung
MKK-Echo-Main-Kinzig-Kreis-Zeitung180-Ardea-App-d269c6ed61446a36628a1e145e5f3f03
Virtuelle Schatzsuche erspürt zwölf Tiere und ihren Lebensraum am Kinzig-Stausee
MKK-Echo-Main-Kinzig-Kreis-ZeitungHandwerksburschen machen Station in GN
Handwerksburschen machen Station in Gelnhausen
PHP Code Snippets Powered By : XYZScripts.com